16.33

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Herr Kollege Spalt, Sie wissen ganz genau, dass es auch für die Blasmusik noch die eine oder andere Förderung in den Ländern, von der Jugend­staatssekretärin und auch in den Gemeinden und so weiter gibt. (Abg. Loacker: Zu wenig Blasmusikförderung ist sicher nicht das Problem der Republik!) Man kann aber natürlich bei jedem Budget, sei es noch so hoch, irgend­welche Dinge erfinden, die nicht der Realität entsprechen, jedenfalls haben wir auch zu den Blasmusiken in Österreich ein sehr, sehr gutes Verhältnis. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Österreich ist eine Kunst- und Kulturnation, und mit diesem Budget wird unsere Republik auch im internationalen Vergleich eine top Kunst- und Kulturnation bleiben. Mit der 7,8-prozentigen Erhöhung des Budgets bekennt sich unsere Bundesregierung ganz klar zum Erhalt und zur Stärkung von Kunst und Kultur in Österreich. Diese Koalition aus ÖVP und Grünen hat innerhalb kürzester Zeit wesentlich mehr weiter­gebracht als alle anderen Regierungen vergangener Jahrzehnte. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen. – Abg. Lausch: Obwohl die ÖVP dabei war! – Zwischenruf des Abg. Silvan.)

Echte Meilensteine, die für unser schönes Kunst- und Kulturland nach­haltig positiv wirken, wurden umgesetzt, beschlossen oder sind auf gutem Wege, umgesetzt zu werden. Exemplarisch möchte ich hier vier Meilensteine nennen:

Denken Sie an das neue Haus der Geschichte im Museumsquartier: Es wird ein Haus sein, das diesen Namen verdient. Die Geschichte Österreichs ist es allemal wert, in einem adäquaten Rahmen in umfangreicher Form präsentiert zu werden.

Denken Sie an die Filmförderung, die Anfang 2023 reformiert wurde: Das ist eine wichtige Maßnahme, um zusätzliche Wertschöpfung in Österreich zu generieren – heuer wurden bereits 54 Projekte finanziert und für 2024 stehen ausreichend Fördermittel zur Verfügung –, und das ist ein Meilenstein mit internationaler Strahlkraft.

Denken Sie an die umfassende Ausweitung der Spendenabsetzbarkeit für den gesamten gemeinnützigen Bereich: Insbesondere Kulturvereine werden davon profitieren. Darüber hinaus wird es nunmehr zum Beispiel für Chorleiter oder Kapellmeister oder Wissensvermittler im kulturellen und künst­lerischen Bereich möglich sein, unkompliziert eine Aufwandsentschädigung zu erhalten. Dies wird im Rahmen einer einkommensteuerfreien Freiwilligenpau­schale möglich werden. Das ist mit Sicherheit ein Meilenstein für ehrenamt­liches Engagement. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Die Novelle des Denkmalschutzgesetzes ist aus meiner Sicht ebenfalls ein Mei­lenstein, denn jahrzehntelang wurde versucht, das mittlerweile 100 Jahre alte Gesetz adäquat zu ändern. Sie sieht eine erweiterte Erhaltungsverpflichtung für Eigentümer vor, um das spekulative Verfallenlassen von Denkmälern möglichst zu verhindern. Im Gegenzug gibt es zur Unterstützung denkmalrele­vanter Restaurierungsarbeiten im Budget aber zusätzliche 6 Millionen Euro pro Jahr. Besonders wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass es nunmehr möglich wird, allfällige bauliche Besonderheiten, die nicht ganz den Nor­men entsprechen, mittels Hinweisschild sichtbar zu machen. Dadurch wird es möglich werden, zum Beispiel die Todesstiege in Mauthausen wieder zu­gänglich zu machen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) Mit den zusätzlichen Bud­getmitteln stärken wir den Erhalt der Denkmäler und sichern unsere Bau­kultur nachhaltig.

Was wäre Österreich ohne Kunst und Kultur? – Die Kunst- und Kulturschaffen­den und all jene, die in diesem Segment tätig sind, verdienen unsere Aner­kennung. Die Besucherzahlen steigen Gott sei Dank wieder auf Vorkrisenniveau. Absolut top in Qualität und Frequenz ist die Staatsoper mit beinahe hundert­prozentiger Auslastung. Diese Zahl widerspiegelt die gute Arbeit aller Beteiligten. Ob darstellende Kunst, ob Film, ob Oper, ob Theater, ob Literatur oder Baukultur, die Vielfalt und die Qualität von Kunst und Kultur sind auch im internationalen Vergleich on top.

2024 werden die Stadt Bad Ischl und das Salzkammergut mit seinen 23 Gemein­den Kulturhauptstadt Europas. (Abg. Loacker: Laurenz, es leuchtet!) Zum ersten Mal in der fast 40-jährigen Geschichte der Kulturhauptstädte Europas ist dieser Titel an eine inneralpine Region verliehen worden. Die Finanzmittel des Bundes in der Höhe von 10,8 Millionen Euro sind sicher gut investiert. Die Vielfalt von historisch verwurzelter und zeitgenössischer Kunst und Kultur wird im Salzkammergut vor den Vorhang geholt und vernetzt die Region international.

Österreich ist ein Kunst- und Kulturland mit Weltruf – und mit diesem Budget bleibt es das auch. Ein Mehr von 48,6 Millionen Euro zeigt eindrucksvoll, welch hohen Stellenwert Kunst und Kultur für unsere Bundesregierung haben. – Danke. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

16.39

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeord­nete Seidl. – Bitte sehr.