16.40

Abgeordnete Mag. Julia Seidl (NEOS): Kennen Sie das, wenn Sie in die Buchhandlung gehen und Sie dort ein Buch sehen und sich denken: Boah, der Titel passt, das schaue ich mir an, klingt gut!? Dann nehmen Sie das Buch mit nach Hause und fangen an zu lesen, und je mehr Seiten Sie lesen, desto uninteressanter wird dieses Buch. Je mehr Kapitel Sie lesen, desto mehr denken Sie sich: Ah, das passt doch überhaupt nicht zusammen mit dem, was vorne draufsteht! Und Sie nehmen das Buch und denken sich: Ah geh, ich tu es weg! – Manchmal ist man dann ein bisschen enttäuscht.

Mein sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Präsident! Eigentlich wollte ich auch noch meinen Kollegen Florian Tursky begrüßen, aber er ist leider nicht mehr hier.

So wie eingangs geschildert ist es mir bei diesem Kulturbudget gegangen. Auf den ersten Blick schaut das alles sehr gut aus, man schaut sich das an und denkt sich: Aha, super, es ist nicht gekürzt worden, es ist mehr, eine Infla­tionsanpassung hat es gegeben, das HDGÖ kriegt mehr Platz – endlich!, ich bin froh, dass man sich entschieden hat, dem Haus der Geschichte endlich mehr Platz zu geben, denn diesen brauchen sie dringend; abgehakt –, und für den Denkmalschutz gibt es auch mehr Geld. Dazu muss ich sagen, dass ich das gut finde, denn wir sind nämlich in Österreich nicht nur Bodenversiege­lungsweltmeister, sondern wir sind auch Abrissweltmeister.

Der Umgang mit unserem Baubestand ist im Vergleich zu anderen europäischen Ländern viel weniger wertschätzend und viel weniger nachhaltig, als das andere machen. Dazu gehört nämlich nicht nur der Denkmalschutz, sondern generell das Thema Baukultur – mein Kollege Pöttinger hat es vorher gesagt –, weil wir diesen Schatz beschützen müssen. Dazu möchte ich noch erwähnen, dass die Baukultur nicht nach einer gewissen Zeit aufhört, sondern ein durchgängiges Thema sein soll, denn auch die neue Architektur entwickelt einen gewissen Wert – nur dass wir nicht immer nur darüber nachdenken, die Vergangenheit zu bewahren. Es geht darum, das, was wir in der Vergangenheit geschaffen haben – und da gehört eben auch die Bausubstanz dazu –, in die Zukunft weiterzutragen und sinnvoll zu nutzen, wo es möglich ist.

In dem Zusammenhang – weil ich gesagt habe, wir sind nicht nur Bodenversiege­lungsweltmeister, wir sind auch Abrissweltmeister – hätte ich mir ge­wünscht, dass wir endlich diese Agentur für Baukultur ins Leben rufen, die seit Jahren gefordert wird. Was ist jetzt passiert? Man sieht es auch im Bud­get: Es wird diese Agentur nicht geben, es ist im Ausschuss geklärt worden, dass dieses Thema endgültig vom Tisch ist, weil man neue Mitarbeiter:innen zum Thema Baukultur ins Ministerium setzt. Das kann man jetzt ganz gut finden, ich halte das für nicht gut. Ich halte es sogar für den komplett falschen Weg. In anderen Ländern funktioniert es nämlich sehr gut, dass die Baukultur von politischen Entscheidungen ausgelagert ist. Unser Land schaut näm­lich genau deswegen so aus, wie es ausschaut, weil wir zum Thema Baukultur keinen Zugang haben und das nicht institutionalisiert haben.

Was fehlt noch? – Wir haben die Vertrauensstelle Vera*, Gott sei Dank. Die braucht aber wirklich mehr Geld, weil sich die Fälle häufen, die Bearbei­tungszeiten enorm lang sind. Wir fordern, dass es eine zweite solche Stelle gibt, nämlich auch eine im Westen, weil es dort ebenfalls große Themen im Kulturbetrieb betreffend sexuelle Belästigung und Übergriffe, vor allen Dingen auf Frauen, gibt.

Es fehlt auch das Satellitenkonto. Das fordern wir auch schon seit Jahren, damit wir endlich nachvollziehen können, wie hoch die Wertschöpfung unseres Kunst- und Kulturbetriebs als Ganzen ist. Das gibt es immer noch nicht.

Was noch fehlt: Investitionen in die Durchlässigkeit zum Kulturangebot insge­samt – Stichwort Migrant:innen. Und die digitale Förderabwicklung zu 100 Prozent ist auch noch nicht umgesetzt.

Ich sage einmal so: Das Buch hat echt ein paar gute Kapitel, aber der Großteil ist insgesamt nicht empfehlenswert. Ich würde mir echt einmal wünschen, dass die Bundesregierung ein Budget schreibt, bei dem sie an sich selbst den Anspruch stellt, dass das ein Bestseller wird, den man dann nächstes Jahr noch einmal auflegen kann und der noch einmal ein Bestseller wird. Das wäre einmal eine gute Idee.

Ich darf abschließend noch eine kurze Begrüßung machen, und zwar habe ich gehört, dass sich heute einige NEOS aus Niederösterreich im Parlament befinden – herzlich willkommen! – Vielen Dank. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Höfinger: Alle drei sind da! – Heiterkeit bei der SPÖ.)

16.44

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Staatssekretärin Mayer. – Bitte.