14.03

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Vorsitzender! Werte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen und werte Zusehe­rinnen und Zuseher! Wir sind seit fast einem Jahr hier im renovierten Parlament, und im Zuge des Umbaus haben die Räume neue Namen bekommen. Theophil Hansen als Architekt des Parlaments und Hans Kelsen als Architekt der Verfassung sind vertreten, aber es sind auch viele Frauen dabei, Lise Meit­ner zum Beispiel, eine Forscherin, die im Bereich Radioaktivität geforscht und fast den Nobelpreis bekommen hat, und auch Hedy Lamarr, nicht nur wegen eines möglichen Supermarktes – Supersupermarktes – im Gespräch, son­dern vor allem weil sie eine sehr bekannte Forscherin war und das Frequenz­sprungverfahren entwickelt hat, das ist die Basis für die Bluetooth-Technologie, mit der wir heute arbeiten.

Warum sage ich das? – Weil das Forscherinnen in der ersten Hälfte des letzten Jahrhunderts waren, die bahnbrechende Entdeckungen gemacht haben, und wir heute die Forschungspotenziale der Frauen nicht ausschöpfen. Das ist ein großer Schwerpunkt, den wir in der UG 33, im Bereich Forschung, setzen: genderspezifische Unterstützung von Frauen durch Coaching oder durch spezielle Förderungen. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Salzmann.)

Bei der Wirtschaft möchte ich mich auf einen Bereich konzentrieren, der mir persönlich sehr wichtig ist – er hat auch mit einer Frau zu tun –, und das ist die Bundeswettbewerbsbehörde. Zunächst einmal Gratulation an die inzwi­schen definitiv bestellte Leiterin der BWB, Frau Harsdorf-Borsch, die über die letzten Jahre so großartige Leistungen erbracht hat und, glaube ich, über alle Parteien hinweg anerkannt ist! (Beifall bei Abgeordneten der Grünen sowie der Abg. Salzmann.)

Wir diskutieren aber heute über das Budget, und ich erwähne die BWB auch deswegen, weil es gelungen ist, deren Budget massiv aufzustocken. 18 neue Budgetposten, das klingt vielleicht nach gar nicht so viel, aber das ist ein Drittel mehr als bisher, und ich möchte mich bei Ihnen, Herr Minister, wirklich bedanken, dass das gelungen ist, weil die BWB, die Bundeswettbe­werbsbehörde, wie wir wissen, eine ganz wichtige Rolle im Kampf gegen die Teuerung spielt, und das haben wir auch an den Ergebnissen der letzten Untersuchung gesehen.

Was im Budget noch ausständig ist: Diese 18 Posten sind noch nicht komplett abgedeckt. Darum würde ich ersuchen, aber auch – es wurde schon in einem Ministerrat, also von der Regierung beschlossen – um erweiterte Kompe­tenzen der BWB, so wie das in anderen Ländern auch üblich ist. Da geht es insbesondere um Fusionskontrolle, aber auch um verstärkte Einschaurechte im Falle einer Branchenuntersuchung. Ich glaube, das ist ein nächster wich­tiger Schritt, den wir unbedingt brauchen. (Beifall bei den Grünen.)

Meine Kollegin Neßler ist heute nicht da, sie ist leider krank. In der UG 40 geht es ja auch um Tourismus. Tourismus ist ein Positivbeispiel, denn es ist ge­lungen, dass wir den Tourismus trotz Corona, trotz der Teuerung quasi als Stütze der Konjunktur sehen, das ist im Strategiebericht ganz klar (Beifall des Abg. Hörl) – danke, erstmals klatschen Sie bei mir, das freut mich, Herr Hörl, gut! (Bei­fall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP) – so festgehalten.

Was neu eingeführt wurde, ist eine Nachhaltigkeitsprämie, ein Bonus, damit sich Tourismusbetriebe nachhaltig aufstellen können, denn Corona und Teuerung sind das eine, aber wir haben die Klimakrise, und diese warmen Win­ter, die wir auch jetzt sehen, zeigen uns, dass wir uns auf veränderte Tou­rismusbedingungen im Winter werden vorbereiten müssen. Daher bitte ich hier um Unterstützung und appelliere an die Tourismusbetriebe: Machen Sie sich zukunftsfit!

In diesem Sinn: Das Budget deckt aus meiner Sicht drei Punkte sehr gut ab: Frauen, fairer Tourismus und fit für die Zukunft. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Schroll: Und 20 Milliarden Schulden!)

14.08

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Mag. Gerald Loacker. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Lindner: Geht’s um Pensionen?)