14.39

Abgeordnete Mag. Julia Seidl (NEOS): Sehr geehrte Damen und Herren! Herzlich willkommen! Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin, Herr Minister, Staatssekretär:innen! Ich habe bei diesem Budget (Abg. Hörl: Eine große Freude!) die Lupe verwendet, denn ich war mir nicht sicher, ob ich etwas übersehen habe. Im Bereich Tourismus, das denke ich mir nämlich die ganze Zeit, ist es schon sehr interessant, dass es da diesen „Plan T – Masterplan für Tourismus“ gibt. Seit 2018 steht dieser in der Umsetzung beziehungs­weise  hat man sich dazu entschieden, dass man die Themen Nachhaltigkeit, Di­gitalisierung und Arbeitsmarkt behandeln und bearbeiten will.

Dann habe ich mir überlegt, was jetzt in diesem Budget ist, das alles auf das einzahlen soll. Die Lupe hat nichts gefunden, ich habe nichts gefunden. Dann habe ich mir gedacht, dass es eigentlich gar nicht so verkehrt wäre, wenn man an diesen Themen arbeiten würde, denn es wären wirklich Zukunftsinves­titionen, wenn wir da Geld investiert hätten.

Beim Thema Nachhaltigkeit meine ich nämlich ganz konkret, dass man das aus der grünen Ideologiekiste herausholt und in die Kombination hereinholt und sagt: Was hat denn das mit Wirtschaft – Umwelt und Wirtschaft – zu tun?

Damit der Tourismus nachhaltig funktionieren kann, müssen wir ganz wichtige Themen behandeln und bearbeiten. Das Thema Arbeitskräfte – ich habe es bei der letzten Rede schon gesagt: Lohnnebenkosten, Einkommensteuern senken, das wäre möglich, es wäre machbar, aber es passiert nicht. Der Tourismus ist sehr arbeitskräfteintensiv, ist ein Dienstleistungsbereich, in dem sehr viele Arbeitskräfte benötigt werden und auch in Zukunft sehr viele Arbeitskräfte notwendig sein werden.

Beim Thema Lehre updaten: Wie kann man – indem man modulare Systeme schafft – die Lehre so attraktivieren, dass sie endlich den Anforderungen einer neuen Generation entspricht, damit Menschen vielleicht auch in den Tou­rismus gehen und dort eine neue Arbeit finden, wenn sie auf dem zweiten Bil­dungsweg dorthin wollen? Das, glaube ich, wären wichtige Themen, die man anpacken muss: dass man Leuten, die schon Erfahrung im Tourismus haben, das anrechnen kann, dass man sagt, okay, die müssen vielleicht ein paar Teile der klassischen Lehre nicht mehr machen.

Da erwarte ich mir, dass man da in die Gänge kommt und diese Lehre endlich updatet, damit sie den Anforderungen der heutigen Zeit entspricht, denn die Anforderungen der heutigen Zeit sind auch für die Zukunft notwendig, damit wir genug Arbeitskräfte haben.

Zum Thema Übergaben und Zusperren hat ein Kollege vor mir schon einige Punkte genannt. Ich glaube, wir müssen auch darauf schauen, dass wir es ermöglichen, dass Menschen auch – unter Anführungszeichen – „scheitern“ dürfen, dass Betriebe zugesperrt werden können, ohne dass die komplette Fami­lie ruiniert ist. Da sehe ich auch keine Bewegung. Solange in Tirol jede Lösung ein Skilift ist (Abg. Hörl: Hallo, hallo!), werden wir auch da nicht nachhaltig werden, Franz, es wird sich nicht ausgehen. (Beifall bei den NEOS.)

Um diesen Standort wirklich nachhaltig abzusichern, sind so komische Schnitzel­prämien auch nicht wirklich zielführend, das ist alles Geldverbrennerei. (Abg. Wurm: Was hast du gegen Schnitzel ...?) Ermöglichen Sie den Menschen doch endlich, dass sie sich zukunftsfit aufstellen! Es nützt nichts, ihnen Schnitzel­prämien auszuzahlen, wenn sie dann ein Angebot haben, das keinen mehr inter­essiert. Da muss man echt ein bisschen aufpassen, denn aus meiner Sicht ist das die komplett falsche Förderung.

Einen Punkt noch zur Fisa plus, weil Sie es auch erwähnt haben, weil wir da ja eine Förderung von 90 Millionen Euro im Budget für nächstes Jahr haben: Wir haben ja die Fisa-plus-Regelung, eine Filmförderung, letztes Jahr im Budget beschlossen. Ich habe damals gesagt, dass ich finde, dass das an sich ein guter Vorschlag ist und ich glaube, dass das sehr dringend notwendig ist, um im europäischen Vergleich bei der Filmförderung endlich mithalten zu können.

Man ist damals von einem Budget von 20 Millionen Euro ausgegangen, hat in den Berichten gesagt, wir reden wahrscheinlich von bis zu 50 Millionen Euro. Ein Teil von diesem Geld wird jetzt ins nächste Jahr verschoben, da noch nicht alles abgerufen wurde. Das ist mir sehr klar. Wenn aber 90 Millio­nen Euro in die Filmförderung gehen, plus der Teil, den wir ja über die Kulturförderung auch noch abdecken, dann sind wir bei ungefähr 120 Millionen Euro. Das ist schon eine brutale Summe.

Ich fordere seit eineinhalb oder bald knapp zwei Jahren, dass wir endlich die Investment Obligation umsetzen, um uns einen gewissen Teil dieser Förderung – die Europäische Union ermöglicht uns das nämlich – durch Einnahmen wieder zurückzuholen. Die Bundesregierung ist aber nicht in der Lage, diese Investment Obligation endlich umzusetzen. Der Antrag wurde im Kultur­ausschuss bereits zweimal vertagt. Wir werden ihn so lange auf die Tagesord­nung setzen, bis diese Vorlage endlich da ist, damit dort Einnahmen ge­neriert werden können, die wir in den österreichischen Film stecken können. Ich bitte Sie, kommen Sie da in die Gänge! (Beifall bei den NEOS. – Abg. Wurm – erheitert –: Das sind ..., ... halbwegs passt!)

14.44

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Dipl.-Kffr. Elisabeth Pfurt­scheller. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.