15.02

Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Mitglieder der Regierung! Geschätzte Damen und Herren im Saal und vor den Bildschirmen! Ich möchte mich heute dem Chips Act der EU widmen. Die EU hat das als Förderinstrument vorgelegt, und es geht darum, Europa in der Halbleitertechnologie wettbewerbsfähig zu machen.

Ich möchte dazu sagen, dass Österreich immer ein Standort für Technologie und Forschung und international dafür bekannt war. In den letzten Jahren ist das kommunikativ ein bisschen zurückgegangen, aber die Betriebe investieren ja trotzdem.

Als Villacherin möchte ich sagen, dass wir die Big Five am Standort haben und wissen, was diese Investitionen bedeuten. Wir haben 1,5 Milliarden Euro Investitionen in der Infineon gehabt, die wir öffentlich begleitet haben. Das war die größte Investition der letzten 20 Jahre in Europa. Das hat Arbeitsplätze und forschungsrelevante Bereiche ausgelöst und hat auch die Bildung und die Fachhochschulen verändert, weil dieses Instrument auch volkswirtschaftlich nachhaltig wirkt und weil der ganze Bereich mit Zulieferern, KMUs und so weiter sich zu einem Thema entwickelt und dann natürlich Exzellenz hat. Dafür sind wir sehr dankbar.

Es geht auch um die Nachhaltigkeit, denn die Infineon hat schon vor 20 Jahren einen Umweltbericht eingebracht, weil diese Sensorik natürlich wesentlich dazu beiträgt, die Energien entsprechend einzusetzen – das als kurzer Exkurs.

Wir haben in Österreich in den nächsten Jahren 490 Millionen Euro für den Chips Act vorgesehen. Das finde ich gut, das ist eine gute Investition in die Zukunft. 400 Millionen Euro gehören Ihnen in Ihrem Ressort als Wirtschaftsminister, und zwar nicht für die Forschung, sondern für die Unterstützung von Unternehmen, um Produktionskapazitäten zu bauen. Das ist sinnvoll, richtig und wichtig, weil es Arbeitsplätze schafft, weil die Gemeinden wieder Einnahmen haben und weil wir dadurch auch unsere Wirtschaft wettbewerbsfähig halten.

Es müsste aber auch vernünftige Auflagen geben. Es ist uns wichtig, dass das transparent funktioniert und dass die Leute, die sich bei uns ansiedeln, auch dort bleiben und Wertschöpfung in Österreich schaffen, überhaupt wenn sie Förderungen bekommen.

Abseits der Gelder für den Chips Act möchte ich sagen, dass das Budget für die angewandte Forschung nicht gut ist. Beim Klimaministerium steigen die Gelder sehr moderat, und in vielen verschiedenen Bereichen sinken sie auch. Forschung – ein Teil der angewandten Forschung vor allem – ist sehr wichtig für die KMUs, weil sie dadurch Dienstleistungen und neue Produkte entwickeln und Geld lukrieren und dann auch wieder ins Budget einzahlen, sodass wieder in die Forschung eingezahlt werden kann. Das sollten wir stärken. Das Kürzen des Budgets um 6,3 Prozent – das sind 30 Millionen Euro (Abg. Schnabel: Das stimmt ja nicht!) – ist ein fataler Schritt in Richtung mangelnder Zukunftsfähigkeit. Wir sollten das dringend überdenken. Da gibt es keinen Grund zur guten Laune, Herr Obernosterer. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Michael Hammer: Wir haben immer gute Laune!)

15.05

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schnabel. – Bitte.