17.01

Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsi­dentin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher hier und auch zu Hause! Am Beginn darf ich etwas klarstellen: Kollege Köchl hat behauptet, seit 1995 gebe es den größten Strukturwandel der Geschichte. – Das stimmt nicht. Den größten Struktur­wandel der Geschichte in der Landwirtschaft hat es in der Zeit unter Bundeskanzler Kreisky gegeben. (Abg. Köchl – erheitert –: Ja, hab ich ja gewusst! Da habt ihr die Pensionen gekriegt, ja!) Seit 1995 wurde der Strukturwan­del verlangsamt – Punkt eins.

Punkt zwei, zu Kollegen Hauser von der FPÖ: Es stimmt nicht, dass Kollege Geis­ler in Tirol nichts gegen das Großraubtier Wolf tut. (Abg. Hauser: Tuts einmal sinnerfassend zuhören!) Fakt ist: Das Jagdgesetz wurde im Februar novelliert, das Almschutzgesetz wurde novelliert (Abg. Hauser: ... kann nicht einmal mehr sinnerfassend zuhören, das ist erschreckend!), es hat vier legale Entnahmen gege­ben; und ein herzliches Danke unserem Herrn Bundesminister Norbert Totschnig, der auf europäischer Ebene aktiv dahinter ist, dass man alles daran­setzt, den Schutzstatus zu senken, damit wir der Almwirtschaft Perspek­tiven geben können und letztendlich damit auch ein gewisses Management von Großraubtieren starten können. – Danke, Herr Minister! (Beifall bei der ÖVP.)

Zu Beginn ist es mir eigentlich ein wirklich großes Anliegen, unseren Bäuerinnen und Bauern – viele sind jetzt um diese Zeit im Stall, bei der Stallarbeit – herzlich Danke zu sagen. Sie versorgen uns, die Bevölkerung, uns Österreicherin­nen und Österreicher, jeden Tag mehrmals mit Lebensmitteln von hoher Qualität und in ausreichender Menge. Sie machen einen wirklich extrem wichti­gen Job.

Meiner Ansicht nach stehen die Bauernfamilien für zwei wesentliche Bereiche: einerseits für die Erzeugung von Lebensmitteln. Unlängst habe ich einen Termin mit einem Jungbauern gehabt, der mir gesagt hat: Letztes Jahr sind die Produktionskosten gestiegen, aber auch die Produktpreise; heuer sind die Produktionskosten oben geblieben, die Produktpreise aber sinken! – Also ich denke, da müssen wir auch über den fairen Anteil an der Wertschöpfungskette nachdenken beziehungsweise darüber, was den Produzenten zusteht und was sie brauchen.

Zum anderen: ein herzliches Danke, Herr Minister, für das Impulspaket! Ich glaube, das ist noch keinem Minister gelungen, innerhalb einer Finanz­periode eine Anpassung der Gelder zu erreichen, ob das die Öpul-Mittel sind, ob das die Ausgleichszulage für die Bergbauern ist oder ob das die Anhe­bung der Investitionsförderung ist. Ich glaube, das ist ein wichtiges Signal, damit wir eine junge Landwirtschaft positiv weiterentwickeln können. In diesem Zusammenhang ist es mir ein besonderes Anliegen: Unsere Bergbauern sind un­verzichtbar für die Gesellschaft, und deshalb ist die Anpassung der AZ umso wichtiger, umso besser. (Beifall bei der ÖVP.)

Was mich aber ein bissel schockiert: Der 11. und der 18. Juli werden vielen Waldbäuerinnen und Waldbauern in trauriger Erinnerung bleiben. Lieber Minister, wir waren selber vor Ort, wir haben uns Windwurfgebiete angeschaut. Ich finde es dramatisch, dass innerhalb von Sekunden jahrzehntelange Auf­bauarbeit kaputt gemacht worden ist, innerhalb von Sekunden Kapital zerstört worden ist, und letztendlich auch, dass dieser wertvolle Werkstoff Holz innerhalb von Sekunden zerstört wurde und wirklich wichtige Arbeit mehr oder weniger kaputt gemacht worden ist.

Ein herzliches Danke (in Richtung Bundesminister Totschnig): Zweimal 50 Millio­nen Euro für den Waldfonds sind ein wichtiges Signal, um der Forstwirt­schaft Perspektiven zu geben, um in diesen Gebieten entsprechend wieder an­zupflanzen beziehungsweise möglichst schnell das Holz aus dem Wald zu bringen, damit wir das Borkenkäferproblem im Griff haben. Summa summa­rum ist das also, glaube ich, ein wichtiger Impuls. Diese 100 Millionen Euro, lieber Herr Minister, sind wirklich eine Unterstützung für die Gesellschaft, denn wenn der Schutzwald in unseren Tiroler Seitentälern diese Schutz­funktion nicht erfüllen würde, dann wären verschiedene Seitentäler zukünftig nicht dauerhaft besiedelbar. Aus diesem Grund ist es ein Impuls für die Gesellschaft. (Beifall bei der ÖVP.)

Ganz zum Schluss ein herzliches Danke auch für die Aufstockung der Wildbach- und Lawinenverbauungsmittel. Auch in diesem Bereich, wenn es techni­sche Schutzmaßnahmen braucht, haben wir entsprechend vorgesorgt.

In diesem Sinne: Es ist ein gutes Budget mit einer positiven Weiterentwick­lung. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Litschauer und Schwarz.)

17.05

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Johann Weber zu Wort. – Bitte.