10.52

Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher und sehr geehrte Zuhörer hier bei uns im Hohen Haus! Chancengleichheit, Wahlfreiheit, wirtschaftliche Unabhängigkeit, aber auch die Förderung der Selbstbestimmung: Das sind ganz wesentliche Parameter, um Frauen in Österreich zu stärken, aber auch um die Geschlechtergerechtigkeit voranzutreiben.

Das zeigt sich natürlich auch in einem Rekordbudget. Wir sprechen hier von einer Verdreifachung innerhalb dieser Legislaturperiode, von einer Aufstockung um über 38 Prozent. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski und Neßler.)

Zum fünften Mal in Folge wird das Budget erhöht. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ, ich kann mir schon vorstellen, dass das schmerzt, immerhin waren Sie doch viele Jahre auch für dieses Ressort zuständig. Wir ha­ben ein Budget, das sich auf jeden Fall sehen lassen kann. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Der Großteil dieses Budgets fließt in den so wichtigen Gewaltschutz. Zudem werden auch Frauen- und Mädchenberatungsstellen wesentlich gestärkt. Ja, Gewaltschutz ist eine Querschnittmaterie und so wird auch in anderen Res­sorts, wie Justiz, Inneres, aber auch Gesundheit und Soziales, das Budget für den Gewaltschutz für Frauen veranschlagt. Das ist ein klares Zeichen, welch hohe Priorität Gewaltschutz für diese Bundesregierung hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Für Frauen- und Mädchenberatungsstellen wird das Budget um 67 Prozent er­höht. Um 67 Prozent! Es ist wichtig, einen flächendeckenden Ausbau in Österreich zu haben, damit Frauen und Mädchen rasch und völlig nachhaltig beraten werden können.

Ein weiterer Fokus des Budgets liegt auf der Frauenförderung. Wir haben es hier schon gehört, LEA wird sehr oft angesprochen, und ich möchte kurz darauf eingehen. Das ist ein österreichischer Fonds, der im letzten Jahr von unserer Frau Bundesminister gegründet wurde, und steht für Let’s empower Austria. Seine Mittel sollen um 1 Million Euro erhöht werden. LEA bringt Frauen vor den Vorhang und zeigt neue Perspektiven und Wege, denn weibliche Vorbilder sind wichtig.

Sie zeigen, wie vielfältig und individuell auch Frauen und Mädchen ihre Lebens­wege gestalten können. Gleichzeitig machen sie auch anderen Mut und geben eine Vorstellung davon, was es heißt, einen selbstbestimmten und eige­nen Weg zu gehen. LEA inspiriert nach dem Motto: If she can see it, she can be it.

Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass jede Person in Österreich, jede Frau und jedes Mädchen, unabhängig eben vom Geschlecht, ein gewaltfreies, ein selbstbestimmtes und ein wirtschaftlich unabhängiges Leben leben kann. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

10.55

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Nussbaum. – Bitte sehr.