12.35

Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren bei uns im Parlament und zu Hause vor den Bildschirmen! Als Sprecherin der SPÖ für Innovation und Technologie möchte ich als Erstes etwas ganz Positives sagen: Österreich ist ein guter Forschungsstandort. Das zeigen die zahlreichen Nobelpreise, das zeigt die Forschungsquote, laut der wir als eines von vier europäischen Ländern die Zielvorgaben von mindestens 3 Prozent erreichen und erfüllen, und es zeigt das verbesserte Ranking im Innovationscoreboard von Platz acht auf Platz sechs.

Zur Wahrheit gehört allerdings auch, dass wir es seit vielen Jahren nicht schaffen, zu den führenden europäischen Innovationsleadern aufzurücken. Das hat auch – und das ist wissenschaftlich bewiesen – mit den Verlusten, die wir in der Elementarpädagogik noch immer haben, zu tun.

3 Prozent des BIPs klingt sehr gut, wir haben aber ein bissel Glück gehabt – nicht im internationalen Sinn, aber betreffend diese 3 Prozent –, weil wir leider ein niedriges BIP gehabt haben, das ist also auch dem geschuldet. Als zusätzliches Geld feiern wir auch vieles ab, was schon voriges Jahr beschlossen wurde. Das wird jetzt als neues Geld sozusagen gefeiert, das haben wir nur reserviert, aber nicht ausgegeben, und das wird da auch dazugezählt.

Letztendlich ist das Budget für angewandte Forschung trotz der Kostenexplosion der letzten zwei Jahre kaum gewachsen. Die angewandte Forschung ist aber der Schlüssel, um die gewaltige Aufgabe, vor der wir stehen, zu meistern, nämlich: Österreich als Hightechland und Industriestandort erfolgreich durch die digitale und grüne Transformation zu führen und wettbewerbsfähig zu machen. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich möchte zum Bereich Weltraum kommen. Dort haben wir das erste Mal nach langen Verhandlungen den Mitgliedsbeitrag gezahlt, jetzt, beim zweiten Mal sind es 3 Millionen Euro. Das ist relevant für die Firmen, die im Weltraumbereich arbeiten. Das sind circa 120 Firmen in Österreich, die zum Teil auch Weltmarktführer sind. Sie kommen aber nur dann zu diesen Mitteln und Aufträgen der ESA, wenn wir Mitglied sind und wenn wir unsere Beiträge entsprechend einzahlen. Die Zeit, die wir versäumt haben, weil diese Mittel im ersten Budget nicht vorgesehen waren, bringt uns natürlich in einen Wettbewerb mit anderen Ländern wie Ungarn, Rumänien und Tschechien. Wir haben da eigentlich Zeit verloren.

Grundsätzlich ist zu sagen, dass man Österreich in diesem Bereich ernst nehmen muss. Wir sind da sehr kompetent, sehr führungsorientiert, aber wir müssen mit einer höheren Summe als 3 Millionen Euro nachziehen. (Abg. Niss: Es sind auch 30 Millionen Euro!) Das wird leider für diesen Bereich nicht ausreichen.

Ich möchte meinem Kollegen aus Kärnten Peter Weidinger noch sagen, dass es mich freut, dass Villach die „Chipschmiede Österreichs“ ist. Ich möchte daran erinnern, dass Infineon ein internationaler Konzern ist und in Villach mit 1,5 Milliarden Euro die höchsten Investitionen in Europa auf internationaler Basis getätigt wurden. Ich glaube, das muss man schon unterstreichen, weil das in Österreich einmalig ist. – Danke. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Eßl: Die SPÖ redet von Konzernen! Da schau her, ganz neu!)

12.38

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Lukas Hammer zu Wort. – Bitte.