14.24

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Zur tatsächlichen Berichtigung: Abgeordnete Tanja Graf hat in ihrer Rede behauptet, dass ich einem Gesetz, dem EWG, nachweinen würde und wir quasi schuld waren, dass das Gesetz nicht kommt. – Das ist unrichtig. (Zwischenruf der Abg. Tanja Graf.)

Der richtige Sachverhalt lautet: Die Regierungsparteien haben im September 2023 selbst die Notbremse gezogen. „Eiszeitstimmung“, „Wegen Wärmegesetz“, Klimaschutz: „Nachdem ÖVP-Energiesprecherin das Gesetz für ein Ende von Gas und Öl im Wärmebereich infrage gestellt hatte, mussten die Klubchefs“ von ÖVP und Grünen „ausrücken, um Krise abzuwenden.“ – Die Regierungsparteien haben dieses Gesetz selber torpediert. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenruf der Abg. Tanja Graf.)

14.25

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner: Abgeordneter Franz Hörl. – Bitte, Sie gelangen zu Wort.