10.53

Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ganz besonders begrüße ich für Abgeordneten Rudi Silvan die Betriebsrätinnen und Betriebsräte der Firma Doka-Umdasch. – Danke, dass ihr euch immer für die Interessen der Arbeitnehmer einsetzt! (Beifall bei der SPÖ sowie der Abgeordneten Sieber, Amesbauer, Lausch und Weratschnig.)

Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Danke – es ist schon ausgeführt worden – für den Bericht zum Thema Eisenbahnkreuzungen! Ich denke, es ist sehr bemerkenswert, dass seit der Eisenbahnkreuzungsverordnung 2012 die Zahl der Unfälle auf den Eisenbahnkreuzungen um 26 Prozent zurückgegangen ist; das sagt auch dieser Bericht aus. Das ist gut. Daran haben viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mitgewirkt, denn die sicherste Eisenbahnkreuzung ist jene, die es nicht gibt. Daher ist es wichtig, dass man die Zahl der Eisenbahnkreuzungen reduziert und dass man Eisenbahnkreuzungen, wenn man sie braucht, so gestaltet, dass sie nicht bodengleich sind. Sollte das technisch nicht möglich sein – das ist schon ausgeführt worden –, brauchen wir eine Eisenbahnkreuzung, die auf dem höchsten Stand der Technik ist – und Schranken sind natürlich besser als Licht, das ist deutlich geworden.

Frau Präsidentin! Sie haben im Bericht darauf hingewiesen, dass damals, 2012, festgelegt worden ist, dass alle Eisenbahnkreuzungen Österreichs bis August 2024 überprüft werden sollen. Das ist nicht gelungen. Ich ersuche alle, die Ministerin und aber auch die Bundesländer, entsprechendes Personal zur Verfügung zu stellen, damit die Überprüfung aller Eisenbahnen zeitnah möglich ist. Die Verordnung jetzt bis 2029 zu verlängern halte ich ganz ehrlich für zu lange. Da müsste man jetzt wirklich Personal bereitstellen, um da tätig zu werden. – In diesem Sinne danke ich für diesen Bericht. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Weratschnig.)

10.55

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Lausch. – Bitte.