15.10

Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie, aber auch vor den Fernsehgeräten zu Hause! Gut Ding braucht Weile! Das ist glaube ich eine gute Zusammenfassung des Werdens dieses Qualitäts-Journalismus-Förderungs-Gesetzes. Man muss sagen, es hat jetzt schon eine Zeit lang gedauert, bis es tatsächlich beschlossen werden kann, wie es heute vorliegt. Es war uns immer ein großes Anliegen, den Medienstandort zu stärken, die Medienvielfalt zu unterstützen und die digitale Transformation zu begleiten. Das stellen wir mit diesem Gesetz jetzt dar, um einen Anreiz für hochwertigen und hochkarätigen Journalismus zu schaffen.

Wer in diesem Land keinen besonderen Wert darauf legt, sieht man heute sehr deutlich: Erstens sind die Reihen der FPÖ sehr dünn besetzt, und zweitens hat es niemand der Mühe wert gefunden, sich auf die Rednerliste setzen zu lassen, weil Fakenews, Echokammern und FPÖ-TV ihr eigenes Programm sind und Qualitätsjournalismus nicht wirklich unterstützenswert erscheint. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Wir wissen sehr genau, in welch wirtschaftlich schwierigen Zeiten Medienhäuser und Medienunternehmer sind, daher war es uns ein großes Anliegen, in Zeiten von steigenden Lohnkosten, höheren Energiekosten und explodierenden Papierkosten eine entsprechende Unterstützung auf den Weg zu bringen. Es geht darum, journalistische Arbeitsplätze sowohl im Printbereich als auch im Onlinebereich –das ist eine Neuerung – und vielfältige Inhalte abzusichern. Kollegin Brandstötter hat bereits die unterschiedlichen Kriterien angesprochen, die dort formuliert sind: Redaktionsstatut, Fehlermanagementsysteme, Frauenförderungssysteme, Qualitätssicherung, regionale und internationale Berichterstattung, Förderung der Aus- und Weiterbildung, aber auch Medienkompetenzförderung zum Beispiel in den Schulen durch Zurverfügungstellung von kostenfreien Abos.

Ich bin sehr froh, dass wir jetzt mit einem Abänderungsantrag auch noch eine breite Mehrheit zustande bringen. Ich war zwar jetzt bei Kollegin Brandstötter nicht mehr ganz sicher, ob sie nach dem, was sie vorhin gesagt hat, tatsächlich noch mitgeht, aber ich verstehe ja, dass man das eine oder andere kritisch betrachten muss.

Außerdem ist es uns gelungen, beim Presserat eine über 50-prozentige Erhöhung zustande zu bringen.

Zum Abschluss möchte ich mich besonders bei unserer Bundesministerin Susanne Raab bedanken, die da mit sehr viel Engagement dahinter war, aber auch beim Koalitionspartner, bei Eva Blimlinger, und auch bei den beiden Vertretern der SPÖ, beginnend mit Jörg Leichtfried und am Ende mit Muna Duzdar, aber auch bei Henrike Brandstötter, dass sie diese für den Medienstandort wichtige Förderleistung unterstützen. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Haubner: Gute Rede!)

15.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Duzdar. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.