12.58

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler: Ich danke allen, die das anerkennen, und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Haus, die diesen Sportbericht erstellt haben. Viele Jahre hat es ja so etwas überhaupt nicht gegeben. Der Bericht ist auch sehr transparent gestaltet, glaube ich, weil das vorhin Thema war. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Ich wollte auf die diesbezüglichen Beiträge der Abgeordneten eingehen. Ich möchte aber mit dem Vergleich zu meinen Vorgängern, insbesondere zum Sportminister Strache, beginnen, weil das hier ja aufgekommen ist. Ehrlicherweise habe ich mich bis jetzt immer bemüht, dies auszublenden, weil wir versucht haben, die Parteipolitik aus dem Sport rauszuhalten. Das können alle hier bezeugen. Zweitens habe ich mich sogar bemüht, die elementaren homöopathischen Spuren des positiven Wirkens meines Vorvorgängers Strache sehr positiv darzustellen – immer wieder genau aus diesem Grund. Wenn Sie von der freiheitlichen Fraktion – jetzt drittens – das anders haben wollen, dann können Sie das haben. Das werden wir jetzt nicht hier abwickeln, aber wir schauen uns an, was unter eineinhalb oder zwei Jahren Sportminister Strache passiert ist und was jetzt in dieser Koalition passiert. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Steger.) – So viel können Sie gar nicht turnen, dass Sie uns den Unterschied vorturnen könnten, denn da würden Sie sich übernehmen! (Heiterkeit und Beifall bei Grünen und ÖVP. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Präsident Ing. Norbert Hofer: Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Weil hier auch immer dasselbe Maß angelegt werden soll (Abg. Lukas Hammer: Beim Kickl haben Sie noch geklatscht, Herr Präsident, bei den Untergriffigkeiten!): Das ist eine Bemerkung, die in den sexistischen Bereich hineingeht. Ich würde wirklich bitten, das zu unterlassen. (Beifall bei der FPÖ.) Bitte setzen Sie fort. (Abg. Disoski: Parteiische Vorsitzführung! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.)

Bundesminister für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Vizekanzler Mag. Werner Kogler (fortsetzend): Herr Präsident, wenn Sie das so sehen, muss ich das zur Kenntnis nehmen, aber ich sehe es anders, sonst hätte ich es ja auch nicht gesagt – aber bitte. (Beifall bei den Grünen.)

Ich bleibe dabei: Wir können diesen Vergleich gerne machen. (Abg. Steger: Also sportlich stecke ich Sie jedes Mal in die Tasche!) Steigen wir einmal ein.

Erstens einmal – ja, ich gebe Abgeordnetem Shetty recht –: Die Erhöhungen alleine sind es nicht, aber die sind jetzt beachtlich, und – weil das von den Abgeordneten der sozialdemokratischen Fraktion auch angesprochen wurde – tatsächlich ist diese Erhöhung seit 2019, die beinahe schon eine Verdoppelung der diversen Töpfe im Sportbudget ist, natürlich enorm. Das ist weit, weit über der Inflation der letzten zehn Jahre, das können Sie ja nachrechnen. Das ist immer noch dreimal so viel über zehn, zwölf Jahre, und erst recht verglichen mit dem, was in den letzten Jahren trotz hoher Inflation war (Abg. Steger: Ziehen Sie die Schäden ab, die Sie verursacht haben, und schon sind wir nicht mehr ...!), und dann können wir einmal schauen, wofür das Geld verwendet worden ist – weil Abgeordnete Steger das ja auch aufgerufen hat.

Na ja, sicherlich – das ist da im Übrigen noch gar nicht mitgerechnet –, der NPO-Fonds hat natürlich dazu geführt, dass wir vieles abgefangen haben, was da war, und zwar nicht nur im Sport, sondern auch woanders. Auch wenn Sie den Vergleich mit der EU ja nie akzeptieren, aber wenigstens für die anderen – Sie haben hier ja beim Thema Sportbericht auch etwas zur EU gesagt, also wenn Sie wollen, können wir das auch über den Sport austragen. Nach Ihrer Wortmeldung müsste man ja gleich einmal einen Antrag auf Austritt aus der Europäischen Union stellen. Wenn Sie das möchten, dann machen Sie das (Abg. Steger: Weil wir der Budgeterhöhung nicht zustimmen sollten und ... Vergleich ... auch nicht!), dann können wir ja offen darüber diskutieren – aber zurück zum Vergleich.

Bei allen Sportministerräten werden wir gefragt, wie wir das alles geschafft haben, weil wir immer noch, und zwar in Bezug auf alle NPOs, aber speziell auf den Sport, Rolemodels sind, und das ist bis heute so. Ich war erst jetzt, vor drei Wochen, beim letzten Sportministerrat. Ich weiß schon, dass Sie das nicht zur Kenntnis nehmen, aber das Hohe Haus besteht ja aus mehr Fraktionen, und diesen wollte ich das noch einmal mitgeteilt haben, was sie nämlich mit ihrer Gesetzgebung – das meiste basiert ja auf Gesetzen – weitergebracht haben.

Apropos Gesetz: Das war ein Punkt des Abgeordneten Shetty vorhin, der gemeint hat, dass wir die ganze Systematik der Sportförderung immer wieder auf die Rüttelstrecke schicken sollen, und auch der Rechnungshof macht diesbezüglich Berichte. – Da hat er völlig recht.

Es ist nur nicht richtig, dass diese Bundesregierung beziehungsweise auch ich in den Jahren 2020, 2021, 2022 – das ist ja das Berichtsjahr – genau irgendwie versprochen hätten, dass sofort alles anders wird – ganz im Gegenteil.

Obwohl ich das vielleicht vor ein paar Jahren selber anders gemacht hätte – da waren wir zum Teil nicht einmal im Nationalrat, aber jedenfalls nicht in der Regierung –, haben wir gesagt, dass wir diese große Novelle, die mit Mehrheit in diesem Haus verabschiedet wurde, einmal wirken lassen müssen. Wir haben Erfolgsindikatoren im Sport, die in Wahrheit oft über vier, acht Jahre gehen, das sind mithin sozusagen die olympischen Perioden, und deshalb muss man das evaluieren und sich das anschauen.

Es gibt aber, ja, auch jetzt Verbesserungsbedarf; den gibt es immer. Natürlich schauen wir, dass wir erstens die Förderungen maximal öffentlich kriegen – das sollten Sie respektieren –, sonst könnten wir heute auch nicht so diskutieren, und zweitens, dass wir das weiterhin verbessern und auch Einflussnahmen in dem Bereich, in dem vielleicht welche mitreden und am Schluss, ganz am Ende dann noch als Fördernehmer auftreten, zurückdrängen oder hintanstellen oder abstellen. Das ist auch geschehen – bitte das zur Kenntnis zu nehmen!

Über eine große Novelle werden sich alle Fraktionen hier im Haus darüber verständigen müssen, wann der geeignete Zeitpunkt ist, aber die letzte ist noch nicht so lange her.

Auch wenn ich damals anders entschieden hätte, muss man trotzdem zur Kenntnis nehmen, dass im österreichischen Sport sehr viel sehr erfolgreich weitergeht. Im Spitzensport wie bei Weltmeisterschaften, Olympischen Spielen oder vergleichbaren Bewerben, ob es jetzt der Parasport ist oder die Olympischen Spiele sind oder sonst etwas, sieht man ja, wie die Leistungsbilanz, wenn Sie so wollen, steigt – falls das jemandem wichtig ist. Ich bin ja sowieso mehr dafür, dass wir uns auch um den Breitensport kümmern, aber dazu sage ich gleich noch etwas.

Also es muss Ihnen halt irgendetwas gleichzeitig recht sein. Im Übrigen ist es durch diese Regierung gewesen, unter anderem auch durch mein Antreiben, dass wir alle Fördernehmer – weit vor der Zeit oder der Notwendigkeit – aus dem NPO-Fonds oder sonst etwas öffentlich machen konnten. Ja, wann hat es denn das früher gegeben? – Schauen Sie sich an, wie das in den Bundesländern noch bis heute ausschaut, und zwar durchgehend. Da gibt es nicht annähernd so viel Transparenz wie in Sport und Kultur auf Bundesebene, und das, glaube ich, sollte man zur Kenntnis nehmen. (Abg. Steger: Transparenz: Wie viel bekommen denn die Frauen im Sport?!) Wir sind eh dabei, da laufend etwas zu verbessern. – So, das ist also alles recht gut aus dieser Krise heraus vorangegangen.

Frau Abgeordnete Steger, im Übrigen: Ich weiß schon, dass Sie und Ihre Fraktion vor allem auf den sogenannten sozialen Medien immer etwas anderes in der Gegend herumtreiben. Ich sage Ihnen diplomatisch und aus Respekt vor der Ordnungsruffähigkeit des Präsidenten nur Folgendes: Es ist die schlichte Unwahrheit, die Sie da verbreiten (Beifall bei den Grünen) – ob Sie das wissentlich machen oder nicht, weiß ich nicht.

Es ist jedenfalls so – auch das gibt der Vergleich mit anderen europäischen Ländern her –, dass Österreich gerade bei Kindern und Jugendlichen immer bei den ersten Ländern war, die insbesondere beim Sport im Freien – in diesen Pandemiezeiten von 2020, 2021 natürlich zunächst einmal im Freien, gerade bei Kindern und Jugendlichen – viel schneller vorangegangen sind, was gar nicht so wenige sportliche Betätigungen im Sommer wie im Winter betrifft (Abg. Steger: Sie haben aber Lockdowns gemacht, da haben alle anderen Länder ... gemacht!), weil das ja genau aus erkennbaren Gründen wichtig war, die Sie zum Teil ja hin und wieder – zwar nicht heute hier, aber sonst – zu benennen in der Lage sind.

Jetzt zu den nächsten Schwerpunkten, die mit dem Sportbericht verbunden sind – wir haben einige Schwerpunkte, und die ziehen wir auch durch –: Einen Schwerpunkt erkennen Sie bei den Frauenligen, die seit 2021, 2022 das erste Mal massiv wie nie zuvor gefördert werden – nicht nur die Männerligen, sondern auch die Frauenligen, gerade nach der Pandemie! –, oder beim Gender Traineeprogramm, durch das wir junge Frauen in die Lage versetzen, in diese durchaus männerbestimmte Sportwelt vorzudringen und etwas auszurichten (Abg. Steger: Und da ist es sicher hilfreich, wenn man ORF Sport plus abschafft!), und das ist mega. Auch das ist ein Rolemodel für die EU, und da können Sie sich anschauen, wie das funktioniert.

Mittlerweile sind 40 – 40! – junge ambitionierte, kompetente Frauen in einem sehr raffinierten Programm in Ausbildung. Wer unterstützt das alles, wer ist dabei? – Nur damit Sie sich einmal orientieren, weil Sie sich ja sonst so sehr ums populäre Geschäft bemühen: In der Auswahlkommission – die ist streng – dafür, wer überhaupt in dieses Programm reinkommt, sitzt etwa Irene Fuhrmann, die dürfte Ihnen ja etwas sagen. In den Ausbildungsschleifen, die wir machen, um die Frauen eben zu empowern oder ertüchtigen, kommen immer wieder sehr wichtige – und die richtigen – Frauen dazu, die im österreichischen Sport etwas bedeuten, wie etwa Alexandra Meissnitzer – auch die wird Ihnen etwas sagen.

Sie sagen im Übrigen alle gemeinsam, wie richtig und wichtig dieses Projekt ist. Da können Sie aus irgendwelchen Gründen eine andere Auffassung haben, wir erwähnen es entlang dieses Sportberichts jedenfalls. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Zur Schwerpunktsetzung, die Sie da finden und die sich über Jahre zieht – aber auch über dieses Jahr, das ist ein weiteres –, haben wir uns bekannt. Da sind wir nicht bei Sonntagsreden geblieben. Machen wir doch den Vergleich, was Herr Strache im Behindertensport gemacht hat – machen wir ihn doch! (Abg. Steger: ... kann man nicht die Berichterstattung von ORF Sport plus abdrehen!) Wir haben jetzt für die athletenspezifische Spitzensportförderung im Parabereich die Mittel verdreifacht, und zwar im Übrigen zielgerichtet.

Reden Sie mit denen dort, um zu hören, was die sagen, wie es früher war und wie es jetzt ist! Machen Sie das doch – ich lade Sie herzlich dazu ein! –, dann werden wir im Protokoll vielleicht auch Reden finden, die näher an der Wahrheit sind, als wir das sonst bei diesen Tagesordnungspunkten gewohnt sind.

Auch im Breitensport ist natürlich die Förderung des Behindertensports ganz wichtig. Da geht überall etwas weiter. Da sind die Mittel verdoppelt worden. – Ja, wieder zu Abgeordnetem Shetty gesprochen: Er hat recht, es braucht auch zielgerichtete Programme, aber die gibt es, davon können wir uns überzeugen, unter anderem in diesem Bericht. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Großes Thema tägliche Bewegungseinheit: Ja, da gehört viel schneller viel mehr gemacht. Da sind wir dabei, ich sage Ihnen nur auch Folgendes: Die Ersten, die jetzt überhaupt etwas machen, sind wir, ist diese Bundesregierung. 20 Jahre ist das nach unten gegangen; wir haben die Trendumkehr eingeleitet, und jetzt verdoppeln wir die Regionen, in denen das passiert. (Abg. Steger: Da merkt man, dass Sie vorher mit Sport überhaupt nichts zu tun hatten!)

Sie – all diejenigen, die das sagen, auch von der sozialdemokratischen Fraktion – haben sicher recht, dass wir da die Perspektive auf viele oder auf mehrere Jahre brauchen, weil man das über Nacht im Regelunterricht eh nicht voll durchkriegt. Wir brauchen das aber, und es wird auch kommen. Wir machen morgen wieder eine Konferenz, die öffentlich gestaltet wird, eine Pressekonferenz mit dem in diesem Bereich sicherlich sehr geforderten Bildungsminister.

Das ist alles nicht einfach, aber es wird das erste Mal angegangen. Es ist einmal gestartet worden – unter widrigsten Umständen wie der Pandemie und anderen Dingen mehr, als es in den Schulen ja auch nicht so leicht war, ist es trotzdem gemacht worden. Das wird massiv ausgerollt. Wenn man alle Einheiten wie Kinder gesund bewegen, die tägliche Bewegungseinheit, Schwimmkurse, die im Übrigen jetzt auch in die Schulen kommen, zusammenzählt, ist das mittlerweile eine Vervielfachung. Auch diesen Unterschied – nehmen wir jetzt ein anderes Beispiel, das dem Präsidenten vielleicht besser passt, nachher kommt eh ein Kunst- und Kulturtagesordnungspunkt – können Sie Klavier spielen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Die Sportvereine und die Ehrenamtlichen: ein richtiger und wichtiger Punkt. Wir konnten uns alle davon überzeugen, was da weitergeht, das haben die Abgeordneten in unterschiedlichen Redebeiträgen gebracht, das brauche ich nicht auszuführen, ich möchte nur die Stichwörter wiederholen. All die Ehrenamtspreise, die es jetzt gibt, sind von massiver Wichtigkeit für die Bewusstseinsbildung. Wenn diese Menschen beim Tag des Sports vor Zigtausenden auf die Hauptbühne kommen können, dann ist da irrsinnig viel erreicht. Wo hat es das denn früher gegeben? – Nirgends. Nicht einmal die Idee ist im Sportministerium auffindbar, als es noch blau war. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Steger: Da merkt man, dass Sie sich nie mit Sport beschäftigt haben ...! Sie wissen ja nicht einmal, was es früher alles gegeben hat!) – Ja, ja, wir können das ja dann gerne fortsetzen.

Es geht ja auch darum, dass wir nicht immer nur das Hohelied des Ehrenamts und der freiwilligen Tätigkeit und der gemeinnützigen Tätigkeit singen, das kann und soll schon auch unterstützt werden. Deshalb ist es ja so wichtig, dass die steuerlichen Begünstigungen massiv ausgeweitet werden, wie etwa die Reiseaufwandsentschädigung, die es jetzt für die Trainerinnen und Trainer, für Funktionärinnen und Funktionäre, die sonst mit ihrem Engagement eigentlich eh sehr schwer über die Runden kommen, gibt. Das geht weiter mit der Spendenabsetzbarkeit, die Sie in den nächsten Tagen hier beschließen, und das geht weiter mit der Freiwilligenpauschale. Das ist alles ganz, ganz wichtig für den gesamten gemeinnützigen Bereich, aber am meisten und im Besonderen ist es wichtig für den Sport. Und genau das gelingt. Sie werden ja selber dabei sein, wenn es beschlossen wird.

Letzter Punkt, was die inhaltlichen Aufzählungen betrifft: die soziale Frage. Herr Abgeordneter Shetty hat das gebracht – vielleicht ist es ja möglich, dass wir diesen Brief erhalten. Wir kriegen da oder dort auch Briefe. Ich kann Ihnen nur sagen, auch was die soziale Lage betrifft, ist im Sport mehr als je zuvor reflektiert worden. Ja, die ist schwierig, das müssen wir auch an anderer Stelle diskutieren, das führt jetzt zu weit. Sowohl das Programm Come back stronger als auch der Sportbonus stellen aber genau darauf ab, dass gerade die, die es sich nicht so ohne Weiteres leisten können, ein Jahr – und jetzt noch ein Jahr – Mitgliedschaft in den Vereinen gefördert bekommen, und zwar mit einem bestimmten Deckel. Das gilt also nicht für – ich sage es jetzt ironisch, weil das sonst auch wieder jemandem einfällt – den Nobelgolfklub, sondern für die klassischen, die vielen Sportvereine, die damit unterstützt werden. Auch das wird funktionieren, im Übrigen in Zusammenarbeit mit den Dachverbänden und Fachverbänden, die Sie immer so gerne kritisieren.

Damit sind wir wieder bei der Struktur und beim Ausgangspunkt: Wir können die Struktur verändern, aber – ehrlicherweise – es soll schon besser werden. Angesichts der vielfältigen Krisen, die wir hatten, war mein Zugang: Wir arbeiten mit den Strukturen, die da sind, bevor wir sie auf den Kopf stellen und nichts passiert. Es ist klar, dass man immer darüber nachdenken kann, was man in Österreich verändern kann – da würde mir auch etwas einfallen (Abg. Steger: Nennen Sie einmal was!) –, aber wir müssen ja auch in der Wirklichkeit etwas verändern. Das ist ja die Kunst in der Politik, das ist doch Realpolitik, und im Sport ist real noch nie so viel wie jetzt weitergegangen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Bleibt eigentlich nur mehr das Thema der sogenannten Events, der Großveranstaltungen und der Infrastruktur. Auch da steht es nicht schlecht, finde ich, auch abgesehen von den konjunkturellen Maßnahmen, die wir setzen. Ob wir die Rodelbahnen sanieren, ob wir für die sehr erfolgreichen Fußballmannschaften und -frauschaften, wie wir gerade gehört haben, neue Trainingszentren bauen oder andere Schwerpunkte wie die Ski-WM in Saalbach setzen: All das passiert – das hat Abgeordneter Hammer angedeutet, und insofern hat er natürlich sehr wohl zum Thema gesprochen – zunehmend unter Einbeziehung von ökologischen Aspekten, von Klimaschutzaspekten. Genau so fördern wir es auch. Auch das ist eine komplette Trendwende.

Das sind die vier Schwerpunkte, die sich diese Bundesregierung gesetzt hat – wobei man Integration noch dazunehmen könnte, aber da haben Vorgängerregierungen auch schon etwas gemacht, muss ich fairerweise sagen, etwa Dinge wie Gewalt in Stadien zu bekämpfen oder Ähnliches mehr. Das sind die vier Schwerpunkte. Die finden Sie da wieder, versprochen und gehalten, und zwar in einer Dimension wie nie zuvor.

Weil Sie die Sache vorhin schon angesprochen haben: Der Vergleich sollte uns sicher machen. Ich habe verstanden, dass das jetzt auch Thema der Auseinandersetzung ist – wir werden sie suchen, wir werden sie finden, ich werde versuchen, sie konstruktiv zu gestalten. Ich sage Ihnen aber, das hier (den Sportbericht 2022 in die Höhe haltend) kann sich sehen lassen, und ich möchte einmal wissen, was die Bilanz des Herrn Ministers Strache (Abg. Steger: Er hat das initiiert!) bei diesen Fragestellungen ist. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Steger: ... sich fremde Lorbeeren umhängen!) – Das können wir uns anschauen. Vielleicht finden Sie irgendwo ein Blatt Papier, auf das er etwas draufgeschrieben hat. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Steger: Sie haben das übernommen von unserer Regierung! Sie verbreiten Fakenews!)

13.15

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag. Dr. Martin Graf. – Bitte, Herr Abgeordneter.