13.37

Abgeordneter Thomas Spalt (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Vizekanzler! Werte Zuseher! Hohes Haus! Ja, ich darf oder muss mich hier schon fast für diesen Antrag bedanken, denn dieser Antrag ist ein Musterbeispiel dafür, dass in der schwarz-grünen Bundesregierung gar nichts mehr funktioniert.

Im Antrag geht es um kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche. Grundsätzlich spricht nichts gegen dieses Thema und es wäre grundsätzlich auch wichtig, die geforderten Kooperationen auszubauen. Wir diskutieren hier aber einen Antrag von schwarz-grünen Abgeordneten, in dem ihr euch selber – nämlich die schwarz-grüne Bundesregierung – ersucht, endlich tätig zu werden. (Zwischenruf des Abg. Shetty.)

Mir stellt sich zu Recht die Frage: Habt ihr, die Abgeordneten von Schwarz-Grün, endlich erkannt, dass in eurer eigenen Bundesregierung nichts vorwärtsgeht, weil ihr euch selber zum Arbeiten auffordern müsst? (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Shetty. – Abg. Scherak: Besser spät als nie!)

Geschätzte Abgeordnete, es sind eure Parteikollegen, die genau in diesen Bereichen seit Jahren die Verantwortung tragen. Wie in vielen Bereichen wäre das Mindeste, was zu erwarten wäre, Anträge mit konkreten Inhalten und nicht mit solch schwammig formulierten Arbeitsaufforderungen an euch selber vorzulegen. Wenn man noch beachtet, wie schleppend die Umsetzung von Aufträgen, die ihr euch selber gebt, vorangeht, dann kann man mit ziemlicher Sicherheit davon ausgehen, dass in dieser Legislaturperiode zu diesem Thema gar nichts mehr geschehen wird.

Geschätzte Damen und Herren, solche Anträge sind reine Showpolitik und der verzweifelte Versuch, die schwarz-grüne Bundesregierung noch künstlich am Leben zu erhalten. Es ist offensichtlich, dass da versucht wird, mit tollen Überschriften, mit selbst lobenden Begründungen, aber inhaltsleeren Anträgen noch ein paar Schlagzeilen zu generieren. (Beifall bei der FPÖ sowie des Abg. Shetty.)

Geschätzte Kollegen, liefern Sie Inhalte, liefern Sie vernünftige Anträge! Wir werden diese sachlich im Interesse der österreichischen Bevölkerung hier im Plenum diskutieren, aber wir werden uns ganz sicher nicht an dieser schwarz-grünen Showpolitik im Kulturbereich beteiligen. (Beifall bei der FPÖ.)

13.39

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Laurenz Pöttinger. – Bitte, Herr Abgeordneter.