18.36

Abgeordnete MMag. Katharina Werner, Bakk. (NEOS): Danke schön! Manchmal sind die Wege in diesem Haus doch länger, als man denkt.

Wenn wir über die Frühen Hilfen reden, dann reden wir über Chancengerechtigkeit. Ich glaube, dass es auch gut ist, gerade an einem Tag, an dem wir in der Früh begonnen haben, über die Mängel im Gesundheitssystem zu reden, auch einmal über die positiven Seiten zu reden.

Kollege Schallmeiner hat ja schon verschiedene Frühe Hilfen genannt. Frühe Hilfen setzen meistens schon an, bevor das Kind überhaupt auf der Welt ist, eben weil die Schwangerschaft und die Geburt eines Kindes eine Umbruchphase für eine Familie ist. Es gibt ein ganzes Netzwerk an Akteuren, die das Ganze dann tragen, von Gynäkologen über Hebammen, Sozialarbeiter:innen in den Gemeinden. Es geht darum, dass man ohne Stigmatisierung schaut, ob die Familie alles Notwendige hat, was eine junge Familie braucht, ob es eben keine Überforderung gibt oder ob das Kind altersgemäß entwickelt ist. Wenn dem nicht so ist, wird einfach geholfen.

Ja, das ist jeden Cent wert, deshalb stimmen wir da der ASVG-Novelle ja auch zu. Das System dieser Frühen Hilfen gibt es schon seit zehn Jahren. Es ist gut, dass es jetzt aus dieser Gesundheitsprävention herausgelöst und selbst abgesichert wird. Wir sehen aber natürlich auch noch immer die Mängel und dieses Thema ist einfach noch nicht erledigt, zum Beispiel fehlen in vielen Bundesländern und in vielen Gemeinden auch die Mitarbeiter. Wir bräuchten dringend einen Ausbau der Fachhochschulstellen und der Studienplätze, damit dieses Personal ausgebildet werden kann.

Der 15a-Vereinbarung stimmen wir eben nicht zu. Warum? – Das System funktioniert seit zehn Jahren, und jetzt will man ein Beratungsgremium drüberstellen. Das ist wieder Bürokratieaufbau statt Bürokratieabbau. Wir sehen einfach den Sinn dahinter nicht.

Auch die Abstimmung der Systeme: Wie funktionieren die Frühen Hilfen in Zukunft mit dem neuen Eltern-Kind-Pass? Wie wird es mit dem Angebot der Familienberatungsstellen in Zukunft abgestimmt? Das ist einfach auch nicht drinnen und unzulänglich geklärt.

Es ist in dieser 15a-Vereinbarung auch eine Deckelung drinnen, nämlich mit den bis zu 21 Millionen Euro. Das heißt, wenn man da wieder mehr Geld hineingeben möchte, weil man sieht, dass es einfach wichtig und richtig und gut wäre, dann müsste man diese 15a-Vereinbarung wieder aufmachen und wieder neu verhandeln.

Also: Die Absicherung dieser Frühen Hilfen ist gut und wichtig und richtig, wir würden uns aber wünschen, dass das noch ordentlicher und besser gemacht wird. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

18.39

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Elisabeth Feichtinger zu Wort. – Bitte.