17.13

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist bereits von verschiedenen Seiten angesprochen worden, welch wichtige Funktion diese Artikel-15a-Vereinbarung hat, und es ist auch bereits angesprochen wor­den, dass es leider Menschen gibt, die aus dem Bildungssystem kommen und die Grundkompetenzen aus verschiedensten Gründen nicht haben oder irgend­wann einmal auch wieder verlernt haben. Es ist ja so, dass Lesen, Schreiben und Rechnen Kulturtechniken sind, die man, wenn man sie längere Zeit nicht verwendet und längere Zeit nicht übt, auch wieder vergessen kann. Es muss aber natürlich unser Ziel sein, dass die jungen Menschen, die aus dem Schul­system hinausgehen, diese Qualifikationen haben und diese Qualifikationen auch behalten.

Deshalb sind wir auch bereits tätig geworden. Deshalb steht ja dieses Schuljahr auch unter dem Motto Lesekompetenz. Wir haben bereits verschiedene Maßnahmen auf Schiene gebracht, und in den nächsten Monaten werden weite­re Maßnahmen folgen, um gerade das Lesen vermehrt im Schulbereich zu verankern und vor allem auch die Jüngeren noch mehr zum Lesen zu motivieren. Das wird natürlich auch über dieses Jahr hinausgehen, denn Lesen ist die erste Grundkompetenz, die man braucht, um später sowohl schulisch als auch im gesellschaftlichen Leben den Anschluss zu behalten und beruflichen Erfolg zu haben.

Wir brauchen trotzdem dieses Sicherheitsnetz, denn wir haben keine Garantie dafür, dass Menschen da nicht, aus welchen Gründen auch immer, hinaus­fallen. Deshalb danke ich Ihnen allen sehr, dass Sie dieses Netz gemeinsam mit uns nun wieder einmal knüpfen. Die Budgetmittel steigen auf insgesamt 114,2 Millionen Euro für den Bund – da kommen noch 55,6 Millionen Euro durch den Europäischen Sozialfonds dazu – und 58,6 Millionen Euro für die Länder, sodass insgesamt – es wurde bereits gesagt – Mittel in Höhe von fast 173 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Wir werden dadurch die Möglichkeit haben, Menschen, die es wirklich für sich, für ihr berufliches Fortkommen brauchen, zu unterstützen, damit sie sich auch in der Gesellschaft sicher bewegen können. Gerade auch in Anbetracht dessen, dass wir einen Fachkräftemangel haben, leisten wir damit einen wichtigen Beitrag dazu, dass diese Menschen am Arbeitsmarkt entsprechend vermittelt werden können und die Möglichkeit haben, zumindest zu einem kleinen Wohlstand zu kommen.

Ich danke Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, deshalb sehr für die breite Unterstützung dieser so wichtigen Maßnahme. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.16

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Weber. – Bitte.