17.48

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte mich sehr herzlich bei allen meinen Bildungssprecherkollegen bedanken, auch bei Herrn Kollegen Brückl, der leider seine Fraktion nicht über­zeugen konnte, da mitzugehen. Trotzdem: Es war, finde ich, eine gute Gele­genheit, zu zeigen, dass wir relativ schnell zusammenkommen können und zu sehr, sehr wichtigen Themen eine gemeinsame Meinung beziehungs­weise ein gemeinsames Bild haben.

Dieser Antrag, glaube ich, ist sehr wichtig, auch um der Bevölkerung zu zeigen, dass es hier im Parlament nicht nur Opposition und Regierung gibt, die ge­geneinander arbeiten, sondern dass es ganz, ganz viele Themen – und das ist ein sehr wichtiges Thema, glaube ich – gibt, bei denen wir uns zusammenrau­fen können, miteinander reden können.

Ich habe ja auch schon gestern bei der Dringlichen gesagt, dass das wichtig ist, weil wir diese Dinge nur gemeinsam schaffen werden. Eine Partei allein wird es nicht schaffen, diese Themen – Demokratiebildung, Extremismusprä­vention – anzugehen, sondern wir werden es gemeinsam schaffen. Die­ser Antrag ist ein erster guter Schritt, glaube ich, und er gibt Ihnen, Herrn Mi­nister, wieder einige Punkte, die Sie in Ihrem Ressort umsetzen können.

Kollegin El-Nagashi hat es ja schon gesagt: Es gibt einiges, das bereits da und am Laufen ist. Es ist, glaube ich, wichtig, dass diese Dinge intensiviert werden und gerade auch in der Lehreraus- und -fortbildung etwas passiert.

Es ist nicht selbstverständlich, dass wir in einer liberalen Demokratie leben – das sieht man rund um uns herum in einigen Ländern, wo es meiner Meinung nach nicht mehr so schön zu leben ist –, das fällt nicht vom Himmel, sondern da­für müssen wir tagtäglich kämpfen und einstehen und ganz entschlossen die Demokratie und unsere Freiheit verteidigen.

Dieses Verständnis für Dialog, dieses Verständnis, dass es unterschiedliche Mei­nungen gibt und man sich zusammenraufen kann und muss, die Entwick­lung dieses Verständnisses für ein friedvolles Miteinander beginnt in jungen Jahren, das beginnt in der Schule. Deswegen ist es uns so wichtig gewe­sen, da auch im Schulbereich anzusetzen und diese Bereiche noch auszubauen. Dafür braucht es Raum, Zeit und Geld – das ist wichtig –, denn ohne das geht es nicht.

Sie haben auch gesagt, dass es kein eigenes Fach braucht. – Ja, wenn wir Flä­chenfächer einführen, in denen es einen Ethikunterricht für alle gibt und die Demokratiebildung dort auch abgebildet ist, können wir gerne darüber re­den. Wir versteifen uns ganz sicher nicht nur darauf, aber es muss selbst­verständlich mehr abgebildet sein. Das ist jetzt zu wenig. Die Möglichkeiten, die die Lehrpläne in den einzelnen Fächern zulassen, um Demokratiebildung anzubieten, sind sicherlich nicht so gegeben, wie wir uns das wünschen würden. (Beifall bei den NEOS.)

Nochmals herzlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen und an Sie alle, die hier mitstimmen. Ich glaube, es ist ein sehr, sehr schönes Zeichen auch für Kinder und Jugendliche, dass wir da etwas weitergebracht haben. – Danke. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.51

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Nico Marchetti. – Bitte.