12.52

Abgeordneter Ing. Martin Litschauer (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Sitzungssaal und alle, die Sie uns jetzt über verschiedene Medien zuhören! Ich möchte mich auch für dieses Volksbegehren bedanken, weil es ein wichtiges Thema aufgezeigt hat und wir da in mehrerlei Hinsicht einiges lernen können – manches ist kleinerer Natur, manches größerer Natur. Man lernt zum Beispiel, dass der kürzeste Tag oder die kürzeste Nacht nicht unbedingt bei der Sonnenwende ist, dass sich das durchaus ein bissl verschiebt, weil sich Sonnenaufgang und Sonnenuntergang aufgrund der schrägen Erdachse durchaus unterschiedlich entwickeln. Wir lernen aber auch, wie schwierig manches Mal Lösungen zu finden sind, insbesondere wenn sie für mehrere Staaten in der EU gefunden werden müssen.

Wir haben gesehen, das EU-Parlament hat sich bereits dafür ausgesprochen, dass diese Zeitumstellung abgeschafft werden soll. Wir haben jetzt auch gehört, die Vorschläge der EU-Kommission waren ein bissl unzureichend und die Mitgliedstaaten haben sich bis jetzt noch nicht entschieden.

Wir haben im Ausschuss sehr viel über die Vor- und Nachteile der verschiedenen Zeiten diskutiert. Was aus der Diskussion eindeutig hervorgegangen ist: Die Menschen wünschen sich ein Abstellen des Umstellens. Und genau da muss man dranbleiben, denn das Umstellen ist das, was die Menschen eigentlich am meisten daran stört, weil das, glaube ich, die meisten gesundheitlichen Auswirkungen hat. Deswegen ist es total wichtig, dass wir hier zu einer Lösung kommen. Ich denke, wir müssen auch den Druck wieder erhöhen, dass bei den Mitgliedstaaten und unter dem neuen EU-Vorsitz dieses Thema auch wieder aufs Tapet kommt, damit wir hier zu einer Lösung kommen, denn es ist wirklich – wir haben es auch schon gehört – ein bissl ein Armutszeugnis, dass es in diesem Punkt noch keine Lösung gibt. (Abg. Wurm: Wenn ihr in der Regierung seid, oder wann? Wann macht ihr das?)

Ihr (in Richtung FPÖ) könnt vielleicht mit dem Kollegen Orbán reden, der könnte es in Zukunft auf die Tagesordnung setzen; angeblich habt ihr eh einen so guten Draht. Seit Österreich den Vorsitz gehabt hat, ist da leider Gottes nicht mehr viel passiert. Das wäre vielleicht ein Anspruch. Als Techniker sage ich, viele Beginnzeiten könnten wir ja wieder anpassen. Wir haben es gehört: Schule, Arbeit und so weiter. Aber ich glaube, wir brauchen auf jeden Fall eine Lösung, die dafür sorgt, dass das Umstellen abgeschafft wird. Und ob die Zeitzonen – aktuell haben wir drei in der EU – genau so bleiben müssen oder sich doch teilweise verschieben können, das sollten doch bitte die Mitgliedstaaten relativ rasch klären können. (Abg. Wurm: Habt ihr keine Grünen in Brüssel, oder was?)

Deswegen abschließend noch einmal ein Danke für dieses Volksbegehren, dass von Österreich da auch noch einmal Druck gemacht und das Thema noch einmal transportiert wird. Ich hoffe schon, dass es jetzt unter dem neuen EU-Vorsitz wieder auf die Tagesordnung kommt und in Zukunft auch wieder behandelt wird, nachdem es Österreich als Letzter behandelt hat. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

12.55

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Frau Abgeordnete Julia Seidl zu Wort gemeldet. – Bitte.