15.10

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie zuerst, dass ich eine Gruppe von Senioren aus Sollenau auf der Galerie ganz herzlich willkommen heiße. (Allgemeiner Beifall.)

Die Krankenkassenreform war natürlich keine Zerschlagung, sie war eine Zusammenführung von Krankenkassen. Was hat sich da inzwischen finanziell getan? Im Jahr 2020 hat die Österreichische Gesundheitskasse 14,9 Milliarden Euro für die Versicherten ausgegeben. Im Jahr 2023 waren es 18,2 Milliarden Euro. Es sind also mittlerweile im Jahr 3,3 Milliarden mehr als der Ausgangswert. Das heißt, die sogenannte Patientenmilliarde ist schon mehrfach bei den Versicherten angekommen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Es ist auch durchaus beachtlich, und ich finde, man sollte positiv anmerken, dass in der Österreichischen Gesundheitskasse 98 Prozent des Budgets an die Versicherten geht, in die Gesundheitsleistungen fließt und lediglich 2 Prozent für die Verwaltung aufgewendet werden. (Ruf bei der SPÖ: Das war immer so!) Es hat sich da enorm viel getan, denn es sind zusätzliche Verwaltungsaufgaben dazugekommen. Ich denke nur an die gesamte Abwicklung im Bereich Covid-19: Tests, Impfungen und so weiter. Dies ist ohne Personalaufstockung gelungen. Im Prinzip kommt man mittlerweile mit weniger Personal aus, als das vor der Fusion der Fall gewesen ist. Das heißt, da werden Synergien genutzt, da wird Effizienz gesteigert – und das kommt unmittelbar den Patientinnen und Patienten zugute. (Beifall bei der ÖVP.)

Natürlich ist die Harmonisierung der Leistungen ein großes Ziel. Da ist in vielen Gebieten schon Etliches gelungen. Ich nenne nicht nur die Heilbehelfe, sondern ich denke auch an einen gemeinsamen Gesamtvertrag, der für Physiotherapie, Logotherapie und Ergotherapie gelungen ist. Das ist nicht nur eine Vereinheitlichung über die Bundesländer nach oben, das ist auch ein deutlicher Ausbau geworden. Alleine in der Physiotherapie hat es vor der Fusion und vor dem gemeinsamen Vertrag knapp 300 Vertragspartner:innen gegeben. Mittlerweile hat sich die Zahl auf beinahe 600 verdoppelt. Das heißt, da wurde massiv ausgebaut.

Was nun ärztliche Leistungen betrifft, so sind die Verhandlungen zu einem österreichweiten einheitlichen attraktiven Gesamtvertrag für die niedergelassene Kassenärzteschaft mitten im Laufen. Vor wenigen Tagen ist die SVS in Vorleistung gegangen. Das zeigt, hier ist eine gute Lösung möglich. Natürlich ist die Bundesregierung nicht untätig gewesen. Im Rahmen des Finanzausgleichs wurden 1,5 Milliarden Euro zusätzlich für die Sozialversicherung bereitgestellt, eben um ihr mehr Spielraum einzuräumen, um diese Vereinheitlichung österreichweit hinzukriegen.

Es liegt nicht an der Zahl der Ärzte, weil wir mit 50 700 aktiven Ärztinnen und Ärzten, die in die Ärzteliste eingetragen sind, einen absoluten Spitzenwert erreicht haben. Alleine in den letzten Jahren sind es 3 000 mehr geworden. Es kommt darauf an, das kassenärztliche System attraktiv zu machen und die Ärztinnen und Ärzte wirklich dafür zu gewinnen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schallmeiner.)

Ein weiteres Beispiel für das, was die Bundesregierung geschaffen hat: das PVE-Gesetz – Primärversorgungsgesetz – und einige Entflechtungen der Entscheidungsstrukturen. Hat es bis zu der Gesetzesnovelle 40 PVEs gegeben, so sind mittlerweile in den wenigen Monaten schon ebenso viele neu hinzugekommen. Das heißt, hier hat sich sehr, sehr viel getan.

Wenn wir in die Zukunft schauen: Es gibt auch der Österreichplan, den der Bundeskanzler letzte Woche vorgestellt hat, gerade im Gesundheitssystem sehr viel her. Es wurden inzwischen schon 100 Stellen neu mit Förderung aufs Gleis gebracht. Es gibt Hunderte Interessentinnen und Interessenten dafür. Es ist im Plan, dass bis 2030 700 kassenärztliche Stellen dazukommen sollen, damit wir für alle wirklich ein niederschwelliges System haben. Es braucht auch eine Patientinnen- und Patientenlenkung in Form von hochwertiger Beratung über die Telefonnummer 1450. Dann werden wir das mit den Terminen und den Wartezeiten auch weiterhin besser hinkriegen.

Skandinavien wird immer wieder mit nur 14 Tagen Wartezeit für Fachärzte erwähnt. Dort ist es extrem restriktiv, dass man überhaupt zu einer Fachärztin oder einem Facharzt darf – dann geht es sich leicht aus. Wir schauen darauf, dass es weiterhin niederschwellig für jeden, der es braucht, möglich ist. Wir arbeiten daran. Machen wir es gemeinsam! – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schallmeiner.)

15.15

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Greiner. – Bitte.