18.01

Abgeordneter Mag. Markus Koza (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Minister! Anknüpfend an die Rede von Kollegen Silvan vor der Dringlichen möchte auch ich mich jetzt der Berufskrankheitenliste, die wir heute modernisieren, widmen. Zuletzt wurde ja die Berufskrankheitenliste 2012 etwas angepasst, aber seit 2006, das heißt seit 18 Jahren, ist keine neue Berufskrankheit auf diese Berufskrankheitenliste gekommen. Das ändert sich heute, heute nehmen wir im Rahmen des Berufskrankheiten-Modernisierungs-Gesetzes vier zusätzliche Berufskrankheiten in die Berufskrankheitenliste auf.

Vielleicht kurz: Was sind Berufskrankheiten überhaupt, und warum ist die Definition als Berufskrankheit so wichtig? – Berufskrankheiten sind, wie der Name schon sagt, Erkrankungen, die nachweislich mit der beruflichen Tätigkeit zusammenhängen, und aus der Berufskrankheit ergeben sich gewisse versicherungsrechtliche Ansprüche, also beispielsweise die Versehrtenrente, aber auch Unterstützung bei Umschulungen, bei Ausbildungen, die dann über die Unfallversicherung finanziert werden. Daher, aufgrund dieser entstehenden Versicherungsansprüche, ist es eben auch nicht ganz egal, welche Krankheiten auf der Berufskrankheitenliste stehen.

Wie bereits erwähnt kommen jetzt vier neue Krankheiten dazu. Das sind Gefäßschädigungen beispielsweise an der Hand, das sogenannte Hypothenar-/Thenar-Hammersyndrom; fokale Dystonie – das ist der sogenannte Musikerkrampf, das heißt, das sind Muskelkrämpfe bei Berufsmusiker:innen, die klassischerweise auftreten –; der Hauttumor und aktinische Keratosen, also Krebsvorstufen und Hautwucherungen aufgrund lang anhaltender starker Sonneneinwirkung; und zuletzt Eierstockkrebs aufgrund von Asbesteinatmung. Diese vier Berufskrankheiten kommen jetzt auf die aktuelle, neue Berufskrankheitenliste. Weiters wird die Berufskrankheitenliste dahin gehend neu strukturiert, dass sie übersichtlicher ist, besser lesbar ist, einfachere Einordnungen und eine bessere Auffindbarkeit der Berufskrankheiten ermöglicht werden.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ja, es fehlen auch aus meiner Sicht – da möchte ich Kollegen Silvan durchaus recht geben – Krankheiten auf dieser Berufskrankheitenliste, insbesondere wenn es um den Stützapparat geht, insbesondere wenn es um den Bewegungsapparat geht. Nichtsdestotrotz bin ich sehr froh, dass wir das heute beschließen. Eine Modernisierung der Berufskrankheitenliste kann ja nie ein abgeschlossener Prozess sein, ganz einfach deshalb, weil natürlich neue Arbeitswelten, neue Formen von Arbeiten auch neue Formen von Erkrankungen mit sich bringen. Ich hoffe natürlich, dass wir bis zur nächsten Modernisierung, Anpassung der Berufskrankheitenliste nicht wieder 18 Jahre brauchen, und bitte um breite Zustimmung. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

18.05

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Frau Abgeordnete Dagmar Belakowitsch zu Wort. – Bitte.