16.10

Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Bevor ich beginne, darf ich für Ab­geordneten Stark die Gruppe des Seniorenbundes von Sankt Ruprecht an der Raab recht herzlich hier im Hohen Haus begrüßen. – Grüß Gott! Grüß euch! (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der NEOS.)

Das nun hier vorliegende Land- und forstwirtschaftliche Berufsausbildungsge­setz ist wirklich ein echter Meilenstein in der Berufsausbildung, es verdient auch diese Bezeichnung. Wie ihr alle wisst, komme ich ja aus diesem Bereich, ich habe eine entsprechende Ausbildung hinter mir und bin auch noch in diesem Bereich, jetzt mit reduzierter Stundenanzahl, mit ein paar Stunden tätig.

Nun besteht erstmals die Möglichkeit, die betriebliche Berufsausbildung in der Land- und Forstwirtschaft österreichweit einheitlich, von Vorarlberg bis in den Seewinkel und auch ins Marchfeld, zu regeln. Dadurch wird die derzeit unübersichtliche Rechtslage beseitigt, und wir schaffen da Rechtsklarheit. Die Gesetzgebung in der Berufsausbildung ist hinkünftig Bundessache, der Voll­zug bleibt bei den Ländern. Wir schaffen österreichweit einheitliche Bestim­mungen für alle Ausbildungsebenen, inklusive auch der Erwachsenenbildung für Quereinsteiger und auch Spätberufene, für die Facharbeiterausbildung bis hin zur höchsten Stufe der beruflichen Ausbildung – und das ist die Meisterausbildung.

Was mich besonders freut, ist, dass die Prüfungsgebühren für die Meisterprü­fung mit Stichtag 1.1.2024 abgeschafft wurden. Mich freut auch beson­ders die Möglichkeit für die, die diese Ausbildung absolvieren und den Meister­titel machen, dass dieser Titel dann auch in die offiziellen Urkunden und Dokumente wie Reisepass, Führerschein und so weiter eingetragen werden kann. Das ist eine Wertschätzung für unsere Meister. Mit diesem Gesetz schaffen wir auch einen neuen Lehrberuf, haben wir gehört – 15 gibt es schon, jetzt kommt ein sechzehnter dazu –, und zwar jenen der Berufsjagdwirtschaft.

Zur Koordinierung der Umsetzung dieses Gesetzes richten wir auf Bundesebene einen Land- und Forstwirtschaftlichen Bundes-Berufsausbildungsbeirat ein. Das ist gut und wichtig, damit uns da eben die Experten ständig auf dem neuesten Stand halten und entsprechend beraten.

Vielen Dank dem Bundesminister für dieses Gesetz. Das ist ein wirklicher Mei­lenstein. Ich möchte mich auch beim Koalitionspartner, bei der SPÖ und auch bei den NEOS bedanken. Was die FPÖ betrifft, verstehe ich einiges nicht. Wir haben in Ihren Redebeiträgen gehört, Sie finden vieles, fast alles wirk­lich sehr gut, aber trotzdem stimmen Sie dieser Gesetzesvorlage nicht zu. Ich bin auch jetzt neugierig darauf, wie viele von Ihnen bei der Abstimmung anwe­send sein werden. Ich kenne das aus der Beobachtung von meinem Platz aus. Sehr viele Beschlüsse von der FPÖ sind meiner Meinung nach oft nicht zu verstehen. Sogar bei Ihren eigenen Anträgen scheint es mir oft so zu sein, dass Sie selbst gegen den eigenen Antrag sind, wenn nicht einmal die Hälfte Ihrer Abgeordneten bei der Abstimmung eines eigenen Antrags anwesend ist. (Ruf bei der ÖVP – die anwesenden Abgeordneten der FPÖ zählend –: Eins, zwei, drei vier – ein absoluter Tiefststand!) Was ist die Meinung der anderen Abge­ordneten, die nicht im Saal sind? Sind sie dagegen oder interessiert sie das Thema, das zur Abstimmung steht, überhaupt nicht?

Nichtsdestotrotz danke ich für die breite Zustimmung. Ich bedanke mich, dass das eben eine breite Mehrheit findet. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

16.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Stö­ger. – Bitte.