16.47

Abgeordnete MMag. Katharina Werner, Bakk. (NEOS): Herr Präsident! (Die Rednerin stellt eine Papiertasche auf das Rednerpult.) Herr Minister! Werte Damen und Herren im Haus und zu Hause! Ihnen ist bestimmt schon die eine oder andere Mogelpackung untergekommen, zum Beispiel die Margarine, bei der statt 500 Gramm nur mehr 400 Gramm in der Packung drinnen sind, die Chips (eine Packung Chips aus der Papiertasche nehmend – Ruf bei der ÖVP: Ungesund! – Abg. Prinz: Aber gut sind sie!), bei denen auf einmal 12,5 Prozent weniger in der Packung drinnen sind, oder das Klopapier (eine Rolle Toilettenpapier aus der Papiertasche nehmend), das auf einmal für nicht mehr so viele Sitzungen reicht wie sonst üblich.

Der VKI schaut sich das Ganze regelmäßig an, und erinnern wenn wir uns: Der VKI wird auch zu einem Großteil durch Steuergelder finanziert. Das Problem ist also nicht neu. Wir kennen das ganze Problem, und deshalb finden wir es ein bisschen eigenartig, dass der Antrag quasi die Regierung wieder auffordert, sich ein Problem anzusehen, das ja eh schon bekannt ist und für dessen Behandlung schon einmal Steuergeld hineinfließt, indem man Klopapierblätter zählt.

Schauen wir uns das Problem einmal genauer an! Wieso kommt es überhaupt jetzt und vor allem in den letzten beiden Jahren vermehrt zu Shrinkflation? – Zum einen sollen die Waren nicht überproportional teurer werden, weil sich die Konsumenten die Lebensmittel, das Klopapier, die Zahnpasta nach wie vor leisten können sollen, gleichzeitig sind wir halt in den letzten beiden Jahren mit enormen Preissteigerungen in der Produktion konfrontiert gewesen, egal ob es jetzt bei den Energiekosten ist, bei den Rohstoffen, beim Verpackungsmaterial, oder natürlich auch bei den Löhnen und Gehältern.

Wie reagieren jetzt die Unternehmen? – Sie schauen natürlich, dass sie die Preissteigerungen nicht exorbitant machen, sondern in einem gewissen Sinn schleichend – und ja, da hätten es die Konsumenten und Konsumentinnen schon verdient, dass sie, wenn es zu Änderungen kommt, darauf hingewiesen werden.

Zum Antrag der FPÖ: Wir finden die Formulierung ein bisschen problematisch, dass das Ganze über den Grundpreis funktionieren soll. Das könnte einfach zu mehr Verwirrung führen, und darum stimmen wir dagegen.

Eigentlich müssten wir aber das Grundproblem lösen, nämlich die Inflation an sich, und da schließt sich jetzt der Kreis zu unserer Diskussion am Morgen. Was wäre wichtig? – Wir müssten die Gießkanne abschaffen, wir müssten bei den Lohnnebenkosten auf beiden Seiten – bei den Unternehmen und bei den Arbeitnehmern – schauen, dass es eine Entlastung gibt. Wir müssten bei den erneuerbaren Energien endlich einen Turbo zünden und nicht so vorgehen wie – wenn ich jetzt die ÖVP anschaue – die Energie AG Oberösterreich, über die es gerade erst die Kritik gab, dass dort einfach alles verschlafen wurde. In den letzten beiden Jahren ist in Oberösterreich genau ein Windrad mehr in Betrieb gegangen, und das ist einfach nur peinlich.

Was aber absolut keine Lösung ist, sind zusätzliche Vorschriften, zusätzliche Bürokratiekeulen und -knebel für die Unternehmen. Das geht nämlich wieder in den Preis hinein, das belastet wieder die Konsumenten und Konsumentinnen, und diesen Teufelskreis müssten wir endlich durchbrechen. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

16.50

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Sie nehmen das Sackerl wieder mit? – Sehr gut. (Abg. Scherak: Der Herr Präsident mag Chips!) – Nein, nein. (Heiterkeit des Präsidenten.)

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Rauch. – Bitte sehr, Herr Bundesminister.