17.38

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Frau Präsidentin! Es ist schon bemerkenswert, was rund um diese – nennen wir sie jetzt einmal spaßhalber technische – Universität in Oberösterreich passiert. (Abg. Taschner: Das ist kein Spaß, das ist ernsthaft!)

Es gab ein Wahlversprechen, das hat auch gewirkt. Man kann sagen: Ja, es gibt Bedarf für viele Techniker in Oberösterreich, für die oberösterreichische Industrie, und deswegen haben wir es auch ursprünglich unterstützt. Was aber seither passiert ist, was aus diesem durchaus positivem Ansinnen gemacht wurde, das spottet schon ein bisschen jeglicher Beschreibung.

Jetzt haben wir inzwischen den dritten Namen. Aus der technischen Universität wurde über eine Malen-nach-Zahlen-Schule mittlerweile jetzt eine Interdisciplinary Transformation University. Was ist denn eigentlich eine (englisch aussprechend) Transformation in dem Zusammenhang? Wer wird denn da transformiert? Die Zahlen in Farben wie bei den Kinderbüchern? – Das spottet jeder Beschreibung.

Dann haben wir an und für sich ein gutes Gesetz, das Universitätsgesetz 2002, aber unsere Universitäten wieder in dieses Schema zu bringen – das wollen wir nicht, das geht nicht.

Ich weiß ja nicht, wer nicht will – Frau Blimlinger, der Herr Minister, die Universitätsbediensteten oder wer auch immer. (Abg. Taschner: Kollege Deimek, das Bessere ist der Feind des Guten!) Nein, anscheinend – der Herr Minister hat uns ja im Ausschuss erklärt, dass das jetzt schon zum zweiten Mal so ist – brauchen wir einen Schuhlöffel, ein eigenes Gesetz, damit man etwas schafft, was man dann ins Universitätsgesetz bringen soll. Na dann ändern wir doch bitte, wenn es nicht geht, das Universitätsgesetz und machen wir nicht immer Gründungsgesetze!

Da machen wir grüne Gründungsgesetze für die Steiermark, blaue für Salzburg und, ich weiß nicht, dann blau-gelbe für Niederösterreich. (Abg. Leichtfried: Was? Was ist mit der Steiermark?) Das ist ja alles Pfusch, und das wundert mich in diesem System überhaupt nicht.

Ich höre immer wieder – und so steht es ja auch im Gesetz –: Die Planung des Studienangebots hat sich an den Zielsetzungen des gesamtösterreichischen Universitätsentwicklungsplans zu orientieren. Ja wie wird denn dann das Studienangebot ausschauen? So wie sich die Rektorin (Abg. Taschner: Präsidentin!) – Moment, die heißt ja gar nicht so, das ist ja keine Rektorin, das ist ja irgendeine Präsidentin oder so etwas – das vorstellt? Na ja, die kommt aus Graz, und aus dem, was sie dort gemacht hat, ist erwartbar, wie sie das in Linz machen wird. Wird das dann so etwas oder nicht?

Das Studienrecht haben Sie gleichzeitig anscheinend verschärft: Die nicht bestandenen Prüfungen können zweimal wiederholt werden, auf jeder anderen Universität ist das dreimal, und so weiter.

Ich habe irgendwo den Eindruck, Herr Bundesminister, dass Sie persönlich vielleicht gar nicht so wären – ich weiß es nicht –, aber in diesem Zusammenhang ist – das kann man ruhig so sagen – die Handschrift der Grünen, die Handschrift der Schutzmantelmadonna durchaus merkbar.

In Linz wird ja darüber gesprochen, dass das nach der Johannes-Kepler-Universität die Blimlinger-Universität wird, eine Spaßuni. Das ist aber alles nicht das, was wir am Standort brauchen. Dann wundert man sich, dass der Chef von Fabasoft, Herr Fallmann, Einspruch erhebt und sagt, das ist alles ein Mist und so weiter. Natürlich können Sie das politisch abbügeln, aber der Protest, der moralische Einspruch ist ja noch immer vorhanden.

Wir haben in Oberösterreich schon ein Problem, wir haben viel zu wenig Ingenieure – nicht Zahlenmaler, Frau Kollegin Blimlinger, nicht Zahlenmaler, sondern Ingenieure: Maschinenbauer, Mechatroniker, Elektrotechniker, Informatiker, auch Digitalisierungswissenschaftler und so weiter. Die haben wir nicht, und die werden wir mit dieser komischen Spaßuni auch nicht haben. Ich kann heute nur sagen: In China und in den USA gibt es jede Menge Ingenieure, nur wir haben sie nicht, und mit diesem komischen Institut werden wir sie auch weiter nicht bekommen. (Beifall bei der FPÖ.)

Daher appelliere ich an die oberösterreichische und die österreichische Wirtschaft, die diese Ingenieure dringend braucht: Wenn Sie wollen, dass das eine ordentliche technische Universität mit Absolventen, die Sie brauchen können, die Sie dringlich brauchen können, wird, dann wählen Sie die Freiheitliche Partei! Wir garantieren Ihnen, dass wir in kürzest möglicher Zeit eine ordentliche Universität und ein ordentliches Institut daraus machen. Dieses schwarz-türkis-grüne oder sonstige Spaßinstitut werden wir möglichst schnell abdrehen. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Matznetter: Wer ist denn da in der Landesregierung? – Abg. Deimek – auf dem Weg zu seinem Sitzplatz –: Welche Universität wird von der Landesregierung bestellt? – Abg. Matznetter: Aber ohne die hätte es sie nicht gegeben, in der Form! ...!)

17.43

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Eva Blimlinger. – Bitte.