17.49

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Frau Kollegin Blimlinger, Sie machen es sich schon ein bisschen einfach, wenn Sie immer nur sagen: Ich wollte das eh nicht, oder wir Grüne wollten das eh nicht, und durch mein Zutun ist wenigstens aus etwas Schlechtem etwas nicht ganz so Schlechtes geworden! – Das kann ja wohl nicht Ihr Anspruch sein. Als Sie Rektorin gewesen sind, hätten Sie dagegen gewettert, dass wir es hier herinnen von draußen noch gehört hätten.

Wissenschaft, Forschung, Innovation – Sie wissen, da sind wir NEOS sehr, sehr anschlussfähig. Wenn etwas Gutes kommt, stimmen wir auch immer mit, aber diesem dilettantischen Projekt, das von Anfang an ehrlich gesagt sehr verhunzt gewesen ist, können wir nicht zustimmen.

Warum nicht? – Allein die Namensfindung – TU Linz, Idsa, IT:U –, diese Irrlichterei zeigt ja, dass Sie eigentlich überhaupt nicht wissen, in welche Richtung es gehen soll. Sie sprechen immer von irgendwelchen internationalen Leuchttürmen, die da kommen sollen, aber nur weil etwas einen international klingenden Namen hat, nämlich IT:U, ist es noch lange kein MIT, Herr Minister. (Beifall bei den NEOS.)

Was ist denn das Ziel dieser Universität? – Sie wissen es ja selber nicht. Herr Kollege Taschner hat ehrlich gesagt gar nicht über das Thema gesprochen, so wie im Ausschuss, denn hätte er das getan, hätte das ganz anders geklungen. Frau Kollegin Blimlinger hat die Universität in eine Kunstrichtung geführt. Allein die Aufgaben, die die Universität oder die Einrichtung jetzt hat, zeigen, dass sie eigentlich so etwas wie eine eierlegende Wollmilchsau sein wird oder sein soll, weil Sie sich einfach nicht einigen konnten, was genau es sein soll.

Die Wissenschafter, namhafte Wissenschafter auch außerhalb Österreichs schütteln nur den Kopf über den Prozess, wie eine neue Einrichtung in Österreich entsteht, dabei hätten Sie ja die Blaupause schon längst gehabt. Das IST Austria ist so ein Leuchtturmprojekt, das sich ganz gut in einer Liga mit Harvard und MIT bewegt. Und wie war das damals? – Da hat sich die Politik herausgehalten. Es gab einen langen Prozess, bei dem es ein Ziel gegeben hat, auf das alle hingearbeitet haben, und da ist auch etwas rausgekommen.

Ihnen, Frau Kollegin Blimlinger, als Wissenschaftssprecherin und den Grünen insgesamt möchte ich sagen, das ist eine wissenschaftspolitische Selbstaufgabe, was Sie da bei dieser Universität gezeigt haben. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.) Das ist eine völlige Themenverfehlung, und so etwas hier noch schönzureden, dazu braucht es wirklich Mut. (Beifall bei den NEOS sowie bei Abgeordneten von SPÖ und FPÖ.)

17.51

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Martin Polaschek zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.