18.24

Abgeordneter Thomas Spalt (FPÖ): Frau Präsident! Geschätzte Frau Staats­sekretär! Geschätzte Kollegen! Hohes Haus! (Zwischenruf bei der SPÖ.) Für den linken Flügel: Frau Staatssekretärin – passt euch das so? Geschätzte Kollegen! Selbstverständlich hat für uns Freiheitliche der Denkmalschutz einen sehr hohen Stellenwert, denn beim Denkmalschutz geht es um den Erhalt unseres kulturellen Erbes, und es ist auch unser österreichisches kulturelles Erbe, das einen wesentlichen Anteil und einen wesentlichen Bestandteil unserer österreichischen Kultur und Identität ausmacht.

Über die Gesetzesnovelle wurde inhaltlich schon ein bisschen debattiert. Im Ge­samten, können wir sagen, enthält diese Gesetzesnovelle wesentliche Ver­besserungen in vielen Bereichen des Denkmalschutzes, die wir begrüßen, und wir werden deshalb dieser Novelle auch zustimmen.

So weit, so gut, könnte man meinen, na ja, nur fast meinen. Wir hätten uns bei dieser Novelle die Möglichkeit erwartet und darauf gehofft, hier gemein­sam nicht nur ein Teilbekenntnis zum Denkmalschutz abzulegen (Beifall bei der FPÖ), denn es geht bei diesen Tagesordnungspunkten auch um zwei Anträ­ge der FPÖ. Zum einen geht es bei Tagesordnungspunkt 18 darum, den Denkmalfonds zu beleben, und bei Tagesordnungspunkt 19 geht es um die Attraktivierung privater Denkmalschutzinvestitionen. Und gerade hinsicht­lich der Attraktivierung der privaten Denkmalschutzinvestitionen hätten wir hier gemeinsam mit einfachen Mitteln Verbesserungen schaffen können, die im Privatbereich, direkt bei Privatpersonen, Entlastungen und Anreize schaffen würden. (Beifall bei der FPÖ.)

Diese Maßnahmen und Förderungen würden dann wieder direkt der Wirtschaft und vor allem dem österreichischen Handwerk hier in Österreich zugute­kommen und würden dann natürlich im Umkehrschluss wieder eine Wertschöp­fung generieren, die dann auch wieder zu Steuereinnahmen führen würde.

Aber fast schon amüsant ist die Haltung der Regierungsfraktionen Schwarz und Grün dazu, denn hier wurde von der grünen Kultursprecherin gegenüber den Medien klargestellt, dass sowohl die Grünen als auch die ÖVP auf eine Steu­ererleichterung für private Denkmalschutzinvestitionen gehofft hätten. Laut eigener Aussage konnten sie sich aber da beim Finanzminister, bei ihrem eigenen Finanzminister, nicht durchsetzen.

Geschätzte Abgeordnete von Schwarz-Grün, ich lade Sie hier herzlich ein: Stehen Sie zu Ihrem Wort und stimmen Sie unserem Antrag zur Attraktivierung der privaten Denkmalschutzinvestitionen zu! Damit könnten wir gemeinsam die Verhandlungsposition gegenüber dem Finanzminister stärken, und das im In­teresse des Denkmalschutzes und im Interesse der österreichischen Bevöl­kerung. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

18.27

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Laurenz Pöttin­ger. – Bitte.