18.32

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS): Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kommt die Frau aus der Praxis. (Abg. Michael Hammer: Ah so!) Ich habe die letzten vier Jahre ein sehr altes Haus saniert, vieles davon auch mit meinen eigenen Händen. Die Grundmauern sind aus dem 13. Jahrhun­dert, vor 250 Jahren ist es das letzte Mal abgebrannt. Das heißt, ich weiß sehr genau, was es bedeutet, wenn man beispielsweise einen Wandschlitz für Kabel stemmen möchte und dann vor einem Krater steht. Ich weiß auch ganz genau, obwohl mein Haus bei uns im Ort am Marktplatz das allerkleinste ist, wie teuer und aufwändig es ist, diese Häuser zu erhalten und zu sanieren.

Bei uns im Ort haben wir das Glück, dass alle Eigentümer zusammenhalten, dass wir ein Interesse daran haben, das Ortsbild zu erhalten, dass uns Baukultur wichtig ist und einen Wert darstellt. Das ist aber nicht überall so: Es gibt Gemeinden, es gibt Gegenden, wo diese Häuser dann einfach auch ganz bewusst von den Eigentümern verfallen lassen werden, damit man dann mit dem Bagger reinfahren kann, sie wegschieben kann und einen Neubau hin­stellen kann. Insofern ist es gut, dass es jetzt auch eine Erhaltungspflicht gibt und dieser Praxis – (in Richtung Abg. Höfinger, der am Redner:innenpult vorbei­geht:) Grüß Gott! (Abg. Höfinger: Grüß Gott!) – auch ein Riegel vorgeschoben wird.

Aber: Die Summe dafür ist einfach viel zu niedrig dotiert. Wir sprechen von 6 Millionen Euro heuer und 10 Millionen Euro dann ab nächstem Jahr. Das ist einfach nur eine Tröpferlförderung. Wer jemals ein Haus saniert hat, weiß, mit dieser Summe kann man beispielsweise in Salzburg Stadt drei bis vier Häuser sanieren, das warʼs, dann ist der Topf leer. Entweder macht man einen ordentlichen Topf, dotiert es ordentlich, oder man macht einfach die In­vestitionen für die Eigentümerinnen und Eigentümer steuerlich absetzbar. Das würde viel mehr Sinn ergeben.

Noch wilder wird es dann, wenn die Eigentümer oder Eigentümerinnen der Häuser beispielsweise einen Keller sanieren und da etwas finden: Amphoren, Scherben, alte Münzen. Was muss man jetzt machen? – Man muss diese Ge­genstände an den Bund abliefern. Das macht Sinn. Allerdings – und jetzt wird es wirklich wild – muss man dann das erhalten, was der Bund damit macht. Das heißt, man muss dann dafür bezahlen, dass der Bund archiviert, aufhebt, ausstellt, was auch immer er damit macht. Das ergibt überhaupt keinen Sinn, weil es dazu führt, dass Menschen, sobald sie diese Gegenstände entdecken, die auf ihrem Grund und in ihrem Eigentum sind, das Zementsackerl holen, Beton anmischen und die Sache erledigen oder die Gegenstände vielleicht sogar anderweitig entsorgen – und das kann ja wohl nicht unser Ziel sein. Deshalb gibt es von unserer Seite für dieses Gesetz eine Ablehnung. (Beifall bei den NEOS.)

18.35

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Frau Staatssekretärin Andrea Mayer zu Wort gemeldet. – Bitte.