19.07

Abgeordneter Thomas Spalt (FPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretär! Geschätzte Kollegen! Wie schon erwähnt, geht es im Wesentlichen bei dem Antrag um den Erhalt der historischen staatlichen Eisenbahnsammlung. Kurz zusammengefasst: Es gibt da einen Verein, der sich mit großem ehrenamtlichen Engagement für den Erhalt, die Wartung und die Sanierung der historischen staatlichen Eisenbahnsammlung einsetzt.

In diesem Antrag geht es darum, einen Prozess zu starten, um den Erhalt der unter Denkmalschutz stehenden Eisenbahnsammlung sicherzustellen, vor allem auch im Hinblick auf Rechts- und Finanzierungssicherheit. Dass aber, geschätzte Damen und Herren, solch ein Antrag erst auf Initiative der FPÖ hier den Weg ins Plenum finden muss, ist in Wahrheit ein kulturpolitisches Armutszeugnis unserer Bundesregierung. (Beifall bei der FPÖ.)

Geschätzte Damen und Herren, die Probleme rund um die erwähnte Vertragssituation und die finanzielle Unsicherheit waren bereits in den vergangenen Jahren bekannt. Spätestens nach dem Hilferuf des Vereins Ende 2023 hätten bereits Gespräche auf Minister- oder Staatssekretärebene stattfinden können. Passiert ist natürlich in der Zeit dazwischen nichts – und wie schon erwähnt wurden erst mit unserem Antrag, den wir im letzten Plenum eingebracht haben, die Regierungsparteien wachgerüttelt.

Geschätzte Damen und Herren! Ich bin schon sehr gespannt auf das Ergebnis dieser Verhandlungen und ich darf in diesem Zuge auch in Erinnerung rufen: Wir haben hier in Österreich ein Kulturbudget von knapp 680 Millionen Euro – und ich gehe davon aus, dass für den Erhalt der historischen Schienenfahrzeuge Budget vorhanden sein wird, wenn die Bundesregierung es nur will.

Es geht da also nur um das Wollen, geschätzte Damen und Herren. Ich darf sehr gerne anbieten: Sollte es in Zukunft ein Problem geben, Budgetposten zu finden, stehe ich sehr gerne für Gespräche und Ideen bereit. Mir würden schon spontan ein paar Bereiche in unserer Kulturförderung einfallen, die man streichen könnte, um dafür das Geld sinnvoller, etwa zum Erhalt der historischen österreichischen Eisenbahnsammlung zu investieren. – Vielen Dank. (Beifall bei der FPÖ.)

19.10

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Stefan Hintner. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.