21.20

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuschauerinnen und Zuschauer! Der Pflegebereich ist ein Thema, das immer wichtiger wird, weil die Men­schen erfreulicherweise immer älter werden. Das bedeutet aber auch, dass der Pflegebedarf wächst. Unser Ziel ist es, ein Altwerden in Würde sicherzu­stellen, denn die Pflege geht uns alle an. Früher oder später werden wir alle in irgendeiner Art und Weise davon betroffen sein.

Um die künftig erforderliche Zahl an Pflegekräften abdecken zu können, den Pflegeberuf attraktiver zu gestalten und eine faire Entlohnung sicherzustel­len, haben wir in den letzten Jahren zwei Pflegereformen auf den Weg ge­bracht. Die erste Pflegereform umfasste 20 Maßnahmen und 1 Milliarde Euro. Einen Großteil der Reform nahm die Gehaltserhöhung für die Beschäftig­ten in diesem Sektor ein. Der Bund hat dafür 520 Millionen Euro für die Jahre 2022 und 2023 zur Verfügung gestellt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Seit diesem Jahr wird dies über den Pflegefonds finanziert, der auch auf über 1 Milliarde Euro aufgestockt wurde.

Ein ganz wichtiger Punkt der Reform war auch die Pflegelehre. Damit wurde ein zusätzliches Angebot für eine Ausbildung geschaffen, und so ist es auch mög­lich, unmittelbar nach dem Abschluss der Pflichtschule in diese Lehre einzustei­gen. Der Ausbildungszuschuss beträgt 600 Euro monatlich, das Pflegesti­pendium 1 400 Euro monatlich, damit eben auch Menschen, die in der Ausbil­dung für Pflegeberufe sind, finanziell unterstützt werden.

Leider reicht die Redezeit nicht aus, alle diese 20 Maßnahmen von der ersten Pflegereform aufzuzählen, aber man sieht, dass in diesem Bereich sehr viel getan wurde. Eine zusätzliche Entlastungswoche für Personen, die in der Pflege arbeiten, ab dem 43. Lebensjahr wurde geschaffen sowie auch zwei zusätzliche Zeitausgleichsstunden für Nachtdienste, die länger als 6 Stun­den dauern. Wir haben also in diese Richtung schon sehr viel getan, es ist uns aber auch bewusst, dass noch viel getan werden muss. Deswegen freue ich mich sehr, wenn wir das Volksbegehren im Sozialausschuss weiter diskutieren können und uns auch mit Expertinnen und Experten darüber austauschen kön­nen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Abgeord­neter Stöger. – Bitte sehr.