Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager (ÖVP): Frau Bundesministerin! Einer der Haupttreiber für CO2 ist ja der Verkehr. In diesem Bereich müssen wir alle Technologien einsetzen, die uns zur Verfügung stehen. Sie sind natürlich sehr für die Elektromobilität, die ein wesentlicher Weg sein wird, aber wir brauchen Technologieoffenheit.
Sie zitieren hier gerne den Nokia-Effekt. Ich möchte nur darauf hinweisen: Nokia hat als Holzproduzent, als Zellstoffproduzent begonnen. Mittlerweile ist es ein Unternehmen mit einem Jahresumsatz von 22 Milliarden Euro und mit neun Nobelpreisen im Bereich der Forschung. Also ein Nokia-Effekt für Österreich wäre gar nicht so verkehrt, aber es geht wie gesagt um die Frage der Technologieoffenheit. Selbst die Post stellt jetzt ihren kompletten Schwerverkehr auf HVO, auf erneuerbare Treibstoffe um. Ich glaube, das ist ein wichtiger Weg für gewisse Formen im Verkehrsbereich.
Daher die Frage:
„Welche konkreten Maßnahmen und Strategien werden vom BMK forciert, um fossile durch alternative Treibstoffe zu ersetzen?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Leonore Gewessler, BA: Handlungsleitend für den Verkehrsbereich sind der Mobilitätsmasterplan sowie die daran anknüpfenden Teilstrategien für den Güterverkehr, für die Digitalisierung und natürlich die verbindlichen EU-Ziele für die Dekarbonisierung.
Das heißt auf der einen Seite: Wir setzen konkrete Maßnahmen, um fossile Energieträger durch erneuerbare Energieträger beim Strom zu ersetzen: mit der E-Mobilitätsförderung, mit den Förderprogrammen Ebin, Enin, Ladin – der Kürze halber nenne ich jetzt nur die Abkürzungen für die Förderprogramme –, mit denen wir batterieelektrische, auch brennstoffzellenelektrische Fahrzeuge und die nötige Infrastruktur fördern.
Wir unterstützen Forschungsaktivitäten zu Mobilitätstechnologien mit dem klaren Fokus, diese auch effizienter und nachhaltiger zu gestalten, und haben als unmittelbar wirksame gesetzliche Maßnahme – weil die RED II, die Erneuerbaren-Richtlinie II, auf europäischer Ebene ja hier ganz klare Ziele vorlegt: bis 2030 müssen mindestens 14 Prozent des Endenergieverbrauchs im Verkehr durch erneuerbare Energie gedeckt sein – auch die Novelle der Kraftstoffverordnung umgesetzt, wo wir in der Kraftstoffverordnung Ziele festgeschrieben haben, die all jene Unternehmen betreffen, die fossile Kraftstoffe in Österreich in Verkehr bringen. Und zur Erreichung dieser Ziele müssen fossile Kraftstoffe durch erneuerbare Kraftstoffe in ihrer umfassenden Bandbreite beziehungsweise erneuerbare Energie substituiert werden.
Die Effekte sind da auch schon im Absatz spürbar, insbesondere bei einer mehr als Verdoppelung der Menge an erneuerbarem Strom sind die Mengen schon spürbar. Wir arbeiten aber darüber hinaus – auch das haben wir ja schon öfter diskutiert, unter anderem im Verkehrsausschuss – zur Unterstützung des raschen Hochlaufs von nachhaltigen Treibstoffen insbesondere für den Flugverkehr, denn dort brauchen wir flüssige erneuerbare Kraftstoffe wie gesagt in großen Mengen, an einer SAF-Roadmap, die gerade in der Finalisierung ist.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage, Herr Abgeordneter Schmuckenschlager? (Abg. Schmuckenschlager: Nein, das war es!) – Passt.
Dann kommt die nächste Anfrage von Herrn Abgeordneten Stöger. – Bitte sehr.