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Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren im Nationalrat! Werte Zuseher auf der Galerie, aber auch vor den Fernsehgeräten! Mit der folgenden Novellierung des Altlastensanierungsgesetzes wollen wir eine stärkere Revitalisierung von ehemaligen Industrie- und Gewerbestandorten vorantreiben.

Wir haben ein Fördersystem für das Brachflächenrecycling geschaffen, denn diese Gebiete waren einst das Rückgrat der industriellen Entwicklung und nun sind sie vernachlässigt und liegen meistens brach. Dies ist eine Verschwendung von wirklich wertvollen Ressourcen und bringt potenzielle Gefahren auch für die Umwelt mit sich. Das Recycling dieser Brachflächen ist daher eine große Chance, einerseits für eine nachhaltige Stadtentwicklung, andererseits aber auch hinsichtlich Schaffung von lebenswerten Räumen. Durch die Wiederverwendung dieser Gebiete können die Umweltbelastungen reduziert werden, es entstehen Chancen für ein Wirtschaftswachstum und es schafft Beschäftigung.

Eine Beschleunigung der Behebung der Altlasten entsteht dadurch, dass wir Verfahrensfristen setzen. Mit dieser Novelle wurde auch ein eigenes Verfahrensrecht geschaffen, damit kann die Altlastensanierung nun rasch und kostengünstig – natürlich unter Beibehaltung der hohen Gesundheits- und Umweltstandards – gewährleistet werden. Zudem enthält die Novelle ein strenges Haftungssystem für Altlasten, in dem die Verpflichtung der Verursacher verstärkt wird.

In diesem Sinne machen wir mit dieser ALSAG-Novelle einen großen Schritt, einen Schritt hin zu mehr Schutz für die Bevölkerung, zur Sicherstellung von Umweltschutz und Wasserqualität und einen großen Schritt in Richtung weniger zusätzlichen Bodenverbrauch. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski und Rössler.)

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