13.50

Abgeordnete MMag. Katharina Werner, Bakk. (NEOS): Herr Präsident! Frau Ministerin! Liebe Menschen hier im Haus und zu Hause! Stellen Sie sich vor: Sie leben in Graz-Umgebung, feiern eine Hochzeit, die Party ist in vollem Gange. Es ist 23.30 Uhr, als es der Oma plötzlich zu viel wird und sie einen Herzinfarkt bekommt. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Die schnellste Möglichkeit, sie optimal zu versorgen, wäre der Notarzthubschrauber, aber der müsste den Flugplatz in Graz-Thalerhof in Anspruch nehmen, und die Oma hätte Pech gehabt, weil der Tower zwar bis 23.30 besetzt ist, aber danach ist es zu Ende.

Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf wird das nun repariert – der Einsatz ist dann möglich, die Oma ist gerettet, und das ist gut, darum stimmen wir zu.

Ein weiterer Teil – das haben wir auch schon besprochen – ist eben die bedarfsgerechte Nachtkennzeichnung, also die Blinklichter auf den Windrädern. Das Dauerleuchten soll nun durch ein gezieltes Ein- und Ausschalten je nach Bedarf ersetzt werden, dadurch soll die Akzeptanz vor allem von den Windparks erhöht werden. Das halten wir in Anbetracht der notwendigen Energiewende für sehr zielführend. Auch die IG Windkraft hat sich positiv geäußert, und es macht Sinn, das Ganze bedarfsorientiert zu machen. Dem stimmen wir also auch zu.

Wir finden es auch gut, und das haben wir uns extra angeschaut, dass es eine zentrale Steuerung ist. Dadurch wird vermieden, dass es zu Verzögerungen bei der Umstellung kommt, so wie es jetzt in Deutschland der Fall ist.

Ein letztes Wort noch zum Abänderungsantrag der SPÖ: Die vorgeschlagenen Änderungen betreffen halt einen komplett anderen Teil des Luftfahrtgesetzes. Der Input ist total wichtig, und gerade als Konsumentenschutzsprecherin finde ich auch den Bereich, der die Schlichtungsstellen betrifft, total wichtig. Ich bin Fan von den Schlichtungen, weil sie ganz viele Fälle außerhalb der Gerichte lösen können und sowohl für die Konsument:innen als auch für die Unternehmen eigentlich budgetschonend sind.

Wir würden das halt einfach gern im Ausschuss diskutieren und nicht hier jetzt schnell, schnell einfach sehr viele Änderungen beschließen. Deshalb gehen wir da nicht mit (Abg. Stöger: Habt ihr aber gesagt!), würden uns aber freuen, wenn wir die Thematik in den Ausschuss holen könnten und dort besser diskutieren könnten. – Danke schön. (Beifall bei den NEOS.)

13.53

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer Stellungnahme hat sich nun Frau Bundesministerin Gewessler zu Wort gemeldet. – Bitte, Frau Bundesministerin.