14.10

Abgeordneter Hermann Weratschnig, MBA MSc (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Werte Abgeordnete! Ja, das Übereinkommen Cotif, gegründet 1999, dient der grenzüberschreitenden Harmonisierung im internationalen Bahnverkehr. Das, was wir uns alle wünschen, nämlich mehr Harmonisierung in den Bahnverkehren, ist Gegenstand dieses Übereinkommens.

Es gibt Modellverträge, es gibt bereits 50 Staaten, die dabei sind, und es hat einen enormen Schub gegeben seit 2011, als die Europäische Union als Ganzes dem Übereinkommen Cotif beigetreten ist und nun auch da klare Schwerpunkte in der Arbeit gesetzt werden können, nämlich Schwerpunkte im Bereich der Zugsicherung und im Bereich der Gefahrguttransporte.

Man muss aber dazusagen, Cotif ist weit entfernt von dem, was wir uns hier in Österreich unter Harmonisierung beziehungsweise Abbau von Barrieren im Bereich Eisenbahn vorstellen. Da geht es um Digitalisierung, um Automatisie­rung, um Sprachbarrieren, um technisches Regelwerk, um die leidige Frage der Stromnetze im Eisenbahnraum, um das Thema Ausbildung, um das Thema Tunnelweiten und natürlich auch um das Thema Zugsicherungen.

Heute beschließen wir Änderungen, die bereits 2018 auf der Generalversamm­lung der Zwischenstaatlichen Organisation für den Internationalen Eisen­bahnverkehr, kurz Otif, beschlossen wurden. Es sind ein paar sehr technische, aber doch sehr wichtige Punkte im internationalen Eisenbahnverkehr: Unterstützung der Interoperabilität beim Grenzübertritt von Ganzzügen, geändertes Vorgehen beim Empfehlen von Methoden und Vorgangsweisen, sicherer Zugbetrieb im internationalen Verkehr und Verschiebungen bei den abkommensinternen Zuständigkeiten, also eine Klärung vor allem in der Kompetenzlage.

Man muss dazusagen: Wir sehnen uns nach viel mehr, was den internationalen Eisenbahnraum betrifft. Da spreche ich auch aus eigener Erfahrung als Abgeordneter aus Tirol, wo wir ja ganz klar dafür eintreten, den Modal Split vor allem im Güterverkehr merklich zu verändern, um die Transitbelastung zu reduzieren, und genau da braucht es in Zukunft noch viel mehr Harmonisierung, was etwa die Themen Terminals, Zugsicherung, Ausbildung betrifft, all die Punkte, die ich schon erwähnt habe.

Ich hoffe, Frau Bundesministerin, dass wir diesen österreichischen Input und den Input der Österreichischen Bundesbahnen und der privaten Anbieter hier im Lande auch mitgeben können, um international wie auch auf europäischer Ebene da einen wichtigen Beitrag in Richtung grenzüberschreitende Harmonisierung zu leisten.

Ich bitte um breite Zustimmung. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

14.13

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Melanie Erasim. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.