14.28

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (FPÖ): Herr Präsident! Herr Abgeordneter Taschner hat in seiner Rede gemeint, es sei infam, dass Kollege Hauser behauptet hat, die Bundesregierung hätte die Bevölkerung in „Angst und Schrecken“ versetzt. (Zwischenruf der Abg. Pfurtscheller.)

Ich halte das nicht für infam, ich berichtige dahin gehend: Es war so, weil - - (Heiterkeit und Widerspruch bei der ÖVP.) – Moment! Am 27. - - (Abg. Schallmeiner: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! – Ruf bei der ÖVP: Lächerlich! Das ist ja ein Witz! – Abg. Strasser: Das ist keine tatsächliche Berichtigung! – Abg. Disoski: Das ist keine Tatsächliche!) – Darf ich meine tatsächliche Berichtigung fertig ausführen? (Zwischenruf der Abg. Pfurtscheller.) Jetzt werdet ihr nervös, weil ihr genau wisst: Jetzt kommt ein Protokoll. (Unruhe im Saal.)

Herr Präsident, ich meine, das ist ja wohl lächerlich. (Abg. Strasser: Herr Präsident! – Weiterer Ruf bei der ÖVP: Herr Präsident, was tun wir mit ihr?)

Präsident Ing. Norbert Hofer: Sehr geehrte Frau Abgeordnete, ich muss auf die Geschäftsordnung verweisen und darf Sie bitten, auf die Einhaltung der einschlägigen Bestimmungen zur tatsächlichen Berichtigung zu achten. – Bitte schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Ruf bei der ÖVP: Genau, das ist gut!– Abg. Pfurtscheller: ...! Das hat er nicht gesagt!)

Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch (fortsetzend): Am 27.4.2020 wurden die Protokolle der Taskforce Corona im Ö1-„Morgenjournal“ veröffentlicht und es wurde das Zitat der Aussage des damaligen Bundeskanzlers Kurz gebracht: Wir müssen der Bevölkerung mehr Angst machen. (Ruf bei der ÖVP: Was ist das für eine Berichtigung?!)Herr Präsident, hätte man mich nicht unterbrochen, hätte ich die Berichtigung gebracht. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Schallmeiner: Was ist das für eine Berichtigung! Das ist keine Berichtigung! – Ruf bei den Grünen: Zur Sache! – Ruf bei der ÖVP: Eine tatsächliche Berichtigung war das keine! – Abg. Strasser – in Richtung des sich zum Redner:innenpult begebenden Abg. Schnedlitz –: Ja Michael, du musst mit dem Papa reden, wie das mit der Polioimpfung war! Hast du den Papa schon mal gefragt wegen der Polioimpfung? – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

14.30

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Michael Schnedlitz. – Bitte, Herr Abgeordneter.