19.24

Abgeordneter Alois Schroll (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Bevor ich zum eigentlichen Thema komme, Folgendes vorweg:

Ich hätte heute gerne auch mehr über Tourismus in Österreich diskutiert, deswegen hat ja die SPÖ und vor allem meine Kollegin Melanie Erasim als Bereichssprecherin auch eine Reihe an guten und wichtigen Anträgen im letzten Ausschuss eingebracht, die allesamt nur Verbesserungen für die Branche, aber auch für deren fleißige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gebracht hätten – von mehr Geld für die Weiterbildung über günstigere Mitarbeiterwohnungen bis zu einem Maßnahmenpaket gegen Übergriffe am Arbeitsplatz. Die Regierung hat leider Gottes alle unsere und andere Anträge vertagt oder abgelehnt – das wurde heute schon einige Male hier angesprochen. (Abg. Lindinger: Dann dürften es keine guten Anträge gewesen sein!) Sie will über all das lieber nicht sprechen. Das, liebe Damen und Herren, zeigt genau: Die schwarz-grüne Bundesregierung drückt sich auch da vor den wichtigen Themen.

Ich komme zum Antrag selbst, der heute vorliegt und den wir auch unterstützen werden. Es ist wichtig, dass das Wissen in der Branche geteilt wird und die besten Konzepte rund um Arbeitsqualität und Nachhaltigkeit auch überall Anklang finden.

Es ist gut und richtig, dass eine so wichtige Branche wie der Tourismus die besten Köpfe vernetzt und dabei natürlich auch für die Tourismusbranche und für die Gäste Gutes herauskommt. Ich finde sogar, dass dieser Antrag so gut ist, dass sich die schwarz-grüne Regierung davon selbst etwas mitnehmen könnte, im Antrag ist nämlich von Vernetzung, von Projektfahrplan und von Kompetenz die Rede: drei Dinge, die sich auch die Bundesregierung mehr zu Herzen nehmen sollte.

Die Bundesregierung bräuchte zum Beispiel ganz dringend einen Projektfahrplan, wie man die Menschen entlastet. Leider Gottes – wir kennen es in vielen Bereichen (Abg. Tanja Graf: Themenverfehlung!) – gibt es keinen Plan, keinen Projektfahrplan, und deswegen haben auch die Menschen und die Betriebe diese Probleme.

Geschätzte Damen und Herren! Nicht nur die Österreicherinnen und Österreicher, sondern auch die Betriebe haben speziell mit den Energiepreisen massive Probleme. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Tanja Graf.) Das ist auch im Tourismus so – geschätzte Kollegin, hören Sie zu, ich sage Ihnen gleich ein paar Beispiele! –, diese waren natürlich auch dort Preistreiber und schuld an der Teuerung. Wie so oft verdienen sich natürlich einige – da meine ich die Energieversorger – eine goldene Nase, während andere Betriebe – nämlich Ihre Betriebe (in Richtung ÖVP weisend), die Tourismusbetriebe – schwer über die Runden kommen.

Ein guter Bekannter von mir hat im Mostviertel ein Gastgewerbe mit rund 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, ein tolles Haus mit super Personal, und wenn man ihn fragt, wie es ihm in den letzten Monaten und Jahren so ergangen ist, dann ist man schon ein bisschen betroffen, wenn man aus dem Haus wieder hinausgeht: Coronaförderungen wurden falsch oder noch gar nicht ausgezahlt; auf Nachfrage hat niemand Bescheid gewusst und auch keine Auskunft geben können. Kredite, die man gekriegt hat, hat man relativ rasch wieder zurückzahlen müssen, obwohl man etwas anderes versprochen hatte, und als man endlich wieder aufsperren durfte, ist die nächste Teuerungswelle – insbesondere betreffend Energiepreise – über die Betriebe hereingebrochen.

Das wirkt sich nicht nur auf die Betriebe aus, sondern macht natürlich auch die Menschen in Österreich insofern nachdenklicher, als dass sie sich überlegen, ob sie sich quasi noch einen Urlaub leisten können.

Liebe Frau Staatssekretärin, liebe Regierungsparteien! Ich habe es schon so oft gesagt, werde aber nicht müde werden, es wieder zu sagen, es zu wiederholen: Zeigt den Beschäftigten und den Unternehmer:innen in der Gastronomie, dass euch etwas an ihnen liegt! Kümmert euch endlich um die Teuerung und greift vernünftig in die Preise ein! Die Menschen, die KMU-Betriebe und die gesamte Tourismusbranche haben es sich verdient.

Eine Konferenz von rund 80 Betrieben im Tourismusbereich im Mostviertel ist gerade eben zu Ende gegangen, und ich habe soeben über Whatsapp folgende Nachricht (einen Ausdruck in die Höhe haltend) bekommen: Vier – vier! – Themen – genau so gereiht, wie ich es jetzt sage – liegen denen ganz, ganz massiv im Magen: Teuerung, die Bürokratie, die Energiekosten und der Mitarbeitermangel. – Liebe Regierung, tun Sie endlich etwas für Ihre Betriebe, für unsere Betriebe in Österreich, dann kann Tourismus funktionieren! – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

19.29

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau MMMag.^a Salzmann. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.