22.37

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bildungsminister! (Ruf: Bitte zur Sache!) Beim letzten Unterrichtsausschuss wurde über sehr viele Reformen, über sehr viele Initiativen der Bundesregierung, der Oppositionsparteien geredet.

Eines ist für mich dann doch ein bisschen augenscheinlich geworden: Ich kann super mit der SPÖ über Bildungspolitik diskutieren, ich weiß, was ihre Konzepte, ihre Forderungen sind. Ich kann sagen, das ist gut oder schlecht oder ich finde meine besser oder schlechter. Ich kann das mit den NEOS, ich kann das mit den Grünen machen, aber bei der FPÖ tue ich mir ein bisschen schwer, denn ich weiß in wirklich vielen wesentlichen Politikbereichen nicht einmal, was die FPÖ da überhaupt für Konzepte und Pläne hat. Ich habe zum Beispiel jetzt im Unterrichtsausschuss gesehen, dass die FPÖ findet, dass alles schlecht ist, was wir machen, ich weiß aber nicht, was sie machen will, und so geht es in allen wesentlichen Politikbereichen weiter. (Ruf bei der FPÖ: Stimmt ja nicht, habe ich dir ja gesagt!)

Kennen Sie das Konzept von der FPÖ im Bereich Landwirtschaft, wissen Sie, was Sie da wollen? Wissen Sie, was die FPÖ im Bereich Pflege, im Bereich erneuerbare Energie will? Kennen Sie einen Plan der FPÖ zum Thema, wie sich der Wissenschaftsstandort Österreich weiterentwickeln soll? (Zwischenrufe bei der FPÖ.) Wissen Sie irgendein Konzept, irgendeinen Plan, zum Beispiel von Herbert Kickl, wie er den Forschungsstandort Österreich weiterentwickeln und verbessern will? (Ruf bei der FPÖ: Da sollte ... besser aufpassen!) Ich bin nicht fündig geworden, und es ist dann ein bisschen schwierig, so eine Debatte zu führen. Wenn so jemand noch den Anspruch hat, dieses Land zu führen, dann kann ich sagen, Herbert Kickl ist kein Volkskanzler, sondern eher ein One-Trick-Pony (Der Redner stellt ein Plakat mit der auf der linken Seite angebrachten Aufschrift: „KICKL: DAS ONE-TRICK PONY“, auf dem auf der rechten Seite ein Reiter auf einem Pferd abgebildet ist, auf das Redner:innenpult. – Oh- und Mah-Rufe bei der FPÖ. – Ruf bei der FPÖ: Der Nächste ... Verfehlung ...!), das einfach keine Lösungen für die wesentlichen Politikbereiche in Österreich hat. (Beifall bei der ÖVP.) Ich muss Ihnen sagen, so jemanden Führungsverantwortung zuzutrauen, ist schwierig. (Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Was mir im Unterrichtsausschuss aufgefallen ist: Wir begeben uns viel zu oft aufs Feld der FPÖ und diskutieren die Dinge (Abg. Amesbauer: ... für unsere Leute!), die Sie diskutieren wollen. Ich würde aber gerne einmal mit Ihnen in den wesentlichen Politikbereichen – Bildung, Wissenschaft, Forschung – all diese wesentlichen Zukunftsbereiche diskutieren und darüber, was eigentlich Kickl dazu für einen Plan hat, welchen Plan die FPÖ hat. (Zwischenruf des Abg. Kaniak.) Ich kenne ihn nicht.

Ich kann nur abschließend sagen: Wenn Sie jemanden möchten, der Ihre Probleme super beschreiben und aufblasen kann, kann er das sicher am besten. Wenn Sie jemanden wollen, der seriöse Konzepte hat, wenn Sie jemanden wollen, der einen Plan hat (Abg. Amesbauer: Das ist die ÖVP, oder wie?) und auch konstruktiv um Mehrheiten ringt (Ruf bei der FPÖ: Österreich-Plan!), um diesen umzusetzen, werden Sie bei ihm wahrscheinlich nicht fündig. (Beifall bei der ÖVP.)

22.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Brückl. – Bitte. (Abg. Martin Graf: Vielleicht sollte man mal das Studium abschließen!) – Herr Abgeordneter, Sie sind eingeladen, das Wort zu ergreifen. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter. (Abg. Höfinger: Wenn jemand Probleme braucht ...!)