17.11

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Frau Präsident! Frau Bundesminister! Wissen Sie, warum die Menschen vor allem von den Grünen und von Ihnen, Frau Ministerin, die Nase voll haben? – Das ist, weil Sie ihnen mit beiden Händen das Geld aus der Tasche ziehen – Stichwort: Klimakommunismus, CO₂-Steuer, Strafsteuer – und dann glauben, Sie können sie mit Almosen, die noch dazu niemand nachvollziehen kann, vom Steuergeld der Bevölkerung bezahlt, irgendwie abspeisen. Zusätzlich nutzen Sie das dann natürlich noch, um für Illegale ein Körberlgeld aufzustellen, damit das Ganze auch Asylwerber bekommen. – Deshalb haben die Menschen die Nase voll von Ihnen.

Aber wissen Sie, was die Menschen richtig wütend macht? (Ruf bei der ÖVP: Deine Reden! – Abg. Leichtfried: Der Kickl!) Nicht nur, dass sie eh schon wegen Ihnen unter der Teuerung leiden, sondern dass Sie die Menschen dann auch noch demütigen. Wie auch jetzt, Frau Minister, sinngemäß in Ihrem Redebeitrag, indem Sie die Pendler, die Fleißigen in diesem Land und die Menschen, die auf das Auto angewiesen sind, als Klimaschädlinge hinstellen. – Das macht die Menschen ganz einfach wütend. (Abg. Schnabel: Das hat die SPÖ gesagt, nicht die Frau Ministerin!) Es reicht nicht, dass Sie ihnen in die Tasche greifen, Sie müssen die Menschen dann auch noch demütigen.

Jetzt aber kommt es, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt kommt es: Was machen Sie, während Sie die Autofahrer und die Fleißigen in diesem Land, die auf das Auto angewiesen sind, demütigen? – Sie tingeln mit dem Privatjet durch die Weltgeschichte, Sie machen das und fliegen mit dem Privatjet herum – aber das ist natürlich für das Klima vollkommen in Ordnung. (Ruf bei der ÖVP: Das ist notwendig!) Sehen Sie, wie verrückt das ist, sehr geehrte Damen und Herren? Deshalb können wir durchaus nachvollziehen, dass die Leute die Nase voll von Ihnen haben – mehr sogar noch: dass sie wütend auf Sie sind.

Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn jemand das ausspricht, was ich jetzt ausspreche, was macht die Frau Minister dann? – Sie klagt ihn, so wie Sie mich geklagt haben, Frau Minister. Zur Erklärung: Die Frau Minister hat mich wegen übler Nachrede und natürlich, weil sie eine Entschädigung wollte, geklagt, da ich mir erlaubt habe, zu sagen, sie verbringe den Großteil des Jahres im Privatjet. (Abg. Voglauer: Na bitte! Jetzt reicht es! Auf Schienen, meinen Sie wohl! Auf Schienen!)

Sehr geehrte Damen und Herren! Gestern ist Post vom Gericht gekommen. Wissen Sie, welche Post gekommen ist? Ich weiß nicht, ob Sie sie schon geöffnet haben: Sie haben die Klage verloren, Frau Minister. – Nix üble Nachrede, nix mit Ihrer Entschädigung, da das Gericht festgestellt hat: Das stimmt ja, dass sie mit dem Privatjet unterwegs ist, also muss sie das Ganze auch aushalten.

Sehen Sie, wie lächerlich das ist? (Abg. Schallmeiner: Lächerlich bist du!) Deshalb, sehr geehrte Damen und Herren, haben die Menschen die Nase voll von Ihnen. (Beifall bei der FPÖ.) Sie selbst glauben, Sie sind etwas Besseres, Sie können die Bevölkerung schröpfen, und bei jedem, der die Wahrheit ausspricht, versuchen Sie dann, vor Gericht auch noch Kapital daraus zu schlagen.

Das ist eine Politik, die nicht mehr funktioniert, und deshalb sind die Umfragewerte so, wie sie derzeit stehen, und deshalb werden Sie auch bei den nächsten Wahlen die Rechnung präsentiert bekommen. (Beifall bei der FPÖ.)

17.14

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Martin Litschauer. – Bitte sehr. (Abg. Leichtfried: Der Herr Kollege Litschauer wird das jetzt erklären!)