17.32

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Frau Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Werte Zuseher auf der Galerie! Weiters möchte ich die Schüler aus der HTL Weiz und aus der HTL Fürstenfeld begrüßen, unter der Leitung unseres ehemaligen Abgeordneten Dipl.-Ing. Christian Schandor. – Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Wir Österreicher lieben unser Wasser, in welcher Form auch immer: in Flüssen, Seen, die unsere Landschaft prägen, als köstliches Trinkwasser, das aus den Wasserleitungen kommt. Natürlich braucht es dementsprechend auch eine gute, tolle Infrastruktur, und für eine Infrastruktur brauchen wir wiederum eine entsprechend große Förderung, dass das Wasser auch in einer gewissen Qualität gewährleistet und sichergestellt wird.

Wenig überraschend geht es bei diesem Thema also natürlich um gewaltige Summen und Fördergelder. Da hat der Rechnungshof geprüft, was alles anzupassen ist.

Allein in den Jahren 2020 bis 2022 wurden 526 Millionen Euro für 5 900 Pro­jekte im Bereich Siedlungswasserwirtschaft, Hochwasserschutz und Gewässerökologie unterstützt und gefördert. Das Positive an der großen, an der immensen Förderung ist, dass der wichtige Beitrag für den Ausbau und die Instandhaltung der Infrastruktur voranschreitet. In weiterer Folge wirkt sich das noch positiv darauf aus, dass Investitionen getätigt werden – es wurden Investitionen im Ausmaß von 1,95 Milliarden Euro getätigt und Tausende Arbeitsplätze zusätzlich gesichert.

Dieser Bericht wurde einstimmig im Umweltausschuss zur Kenntnis genommen, und dabei hätte man es bewenden lassen können, aber es braucht bei solch einer Thematik und bei solchen Summen viel mehr Strategie. Schon im Herbst haben wir an dieser Stelle über die Wasserkraft in Österreich gesprochen, und es wurde ein mögliches sehr dramatisches Bild für unsere Wasserversorgung gezeichnet.

Solche Warnsignale sind unbedingt ernst zu nehmen. Im Ernstfall geht es da um Menschenleben, um Krisensicherheit – diese ist gerade in einem solch sensiblen Bereich von höchster Wichtigkeit. Umso dringender ist es, dass wir dafür einen krisenfesten Plan haben. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

17.34

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Nikolaus Berlakovich. – Bitte.