Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Einen wunderschönen guten Morgen, sehr geehrte Frau Bundesminister! Sie haben schon das Risikobild angesprochen, das uns derzeit beschäftigt. Die Welt ist aus den Fugen geraten. Trotzdem haben Sie es geschafft: Das Standing, das unser österreichisches Bundesheer, unsere Soldaten derzeit in der Bevölkerung haben, ist so gut wie nie zuvor.
Meine Frage:
„Welche spezifischen Ziele sollen durch die Großübung „Schutzschild 24“ erreicht werden bzw. welche erwarteten Auswirkungen hat diese auf die Einsatzbereitschaft und die militärischen Fähigkeiten des Bundesheeres?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Die budgetären Möglichkeiten und Notwendigkeiten, die wir im Bundesheer haben, haben Sie geschaffen, mit dem Landesverteidigungs-Finanzierungsgesetz, das Transparenz bietet, das es uns ermöglicht, das Bundesheer wirklich zu einer modernen Armee zu machen.
Dazu gehört das Budget, gehören die Investitionen nach dem Aufbauplan im Sinne der Mission vorwärts. Dazu gehört auch das notwendige Personal, über das wir uns jetzt sehr intensiv unterhalten haben, und dazu gehört auch, dass wir üben. Ich habe es vorhin schon angesprochen: Wir haben dieses Jahr an die 200 Übungen, die größte wird Schutzschild sein.
Das Wichtigste ist, dass wir auch im zivilen Bereich üben, dass wir das machen, was das militärische Handwerk ausmacht, mit über 4 000 Soldaten, mit internationaler Beteiligung. Das ist etwas, das unabdingbar notwendig ist, eine der größten Übungen, die wir in den vergangenen Jahren, Jahrzehnten durchgeführt haben. Alleine schon die Planung dazu ist als Teil der Übung zu sehen, um das militärische Handwerk wieder entsprechend zu üben. Das ist unabdingbar, und es beinhaltet auch alle unsere Ausprägungen der Streitkräfte, von den Landstreitkräften über die Luftstreitkräfte bis hin zum Cyberbereich, der ja auch immer bedeutender werden wird.
Das bedeutet, zu investieren, das entsprechende Personal auszubilden und selbstverständlich zu üben, nur zu einem Zweck: um Österreich auch weiterhin den Frieden zu sichern, um für unsere Kinder und unsere Enkerl dieses wunderschöne Land in Sicherheit halten zu können. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Im Aufbauplan 2032 plus sind Personalmaßnahmen und Investitionen in Material und Infrastruktur vorgesehen. Inwiefern dient die Großübung Schutzschild 24 der Herstellung der Verteidigungsfähigkeit?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sie ist unabdingbar notwendig, weil immer wieder und regelmäßig geübt werden muss, auch über die einzelnen Domänen hinaus, wie soeben angesprochen, und es ist auch wichtig, dass wir dann international die entsprechende Zertifizierung bekommen, weil wir auch Teil der EU-Battlegroups sind und da einen entsprechenden Beitrag im Rahmen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik leisten werden.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich danke.
Es sind alle Fragen zum Aufruf gelangt. Ich danke der Frau Bundesminister für die umfassende Beantwortung. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)