11.46

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Rechnungshofpräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Der Rechnungshof überprüfte die arbeitsmarktpolitischen Instrumente der Bildungs­karenz und der Bildungsteilzeit. Dafür möchte ich mich auch gleich vorweg bei Ihnen, Frau Präsidentin, und Ihrem ganzen Team herzlich bedanken.

Überprüft wurden dabei das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft und das Arbeitsmarktservice. Der Überprüfungszeitraum umfasste im Wesentli­chen die Jahre 2019 bis Mitte 2022, und um auch eine längerfristige Entwicklung aufzuzeigen, zog der Rechnungshof auch zusätzliche Daten ab dem Jahr 2010 hinzu.

Vorweg möchte ich mich aber auch bei unseren politischen Vorgängern, die dieses Instrument eingeführt haben, wirklich bedanken: Dank der Bil­dungskarenz konnten sich Zehntausende Menschen weiterbilden und ein breites Kursangebot in Anspruch nehmen. Wir werden auch in Zukunft Instrumen­te benötigen, um das weiterhin zu gewährleisten, um den Arbeitneh­merinnen und Arbeitnehmern entsprechende Möglichkeiten bieten zu können, allerdings – das hat der Rechnungshof aufgezeigt – gibt es auch Richt­linien, die nachgeschärft werden müssen, um wirklich effektiv zu funktionieren.

Daher nun auch zu den Zahlen: In den Jahren zwischen 2010 und 2021 hat sich die Anzahl jener, die Weiterbildungsgeld beziehen, verdoppelt. Insge­samt haben 2021 knapp 14 000 Personen eine Bildungskarenz unter Bezug von Weiterbildungsgeld in Anspruch genommen. Dabei haben sich al­lerdings auch die Ausgaben, die aus der Arbeitslosenversicherung ge­deckt wurden, auf fast 300 Millionen Euro verdreifacht. Daher braucht es da Änderungen, damit diese Mittel auch wirklich zielgerichtet und effizient eingesetzt werden. (Beifall bei der ÖVP.)

Im Jahr 2021 waren drei Viertel der Weiterbildungsgeldbeziehenden Frauen; die Hälfte davon begann die Bildungskarenz unmittelbar im Anschluss an die Elternkarenz. Dieser Wert hat sich innerhalb von nur vier Jahren verzehnfacht. Ein Grund dafür ist auch, dass immer mehr Kursanbieter das als Geschäfts­modell entdeckt haben und sogar mit dem Slogan: „Babypause verlängern“ wer­ben und verstärkt auch Onlinekurse anbieten. Ebenso werben die Anbie­ter mit: Auszeit aus dem Arbeitsprozess.

Diese Angebote werden leider immer öfter genutzt, und diese Entwicklung zeigt auch deutlich, dass Handlungsbedarf besteht, um den arbeitsmarktpoliti­schen Nutzen wieder in den Vordergrund zu stellen. Es muss einfach sicherge­stellt werden, dass die erworbenen Fähigkeiten auch einen Mehrwert für die Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben. (Abg. Heinisch-Hosek: Kinderbetreuungsmöglichkeit schaffen, ganz einfach!)

Einen dritten Punkt aus dem Bericht möchte ich auch noch ansprechen. Insgesamt wurde das Instrument vergleichsweise stärker von Personen mit höherem Bildungsniveau genutzt. Personen ohne Matura waren im Vergleich zu ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung deutlich unterrepräsentiert.

Da braucht es aus meiner Sicht auch spezielle Angebote und mehr Information, um auch diesen Menschen ein Angebot zu ermöglichen, damit sie sich weiterbilden und eben auch für die zukünftigen Aufgaben in der Arbeitswelt gut aufgestellt sind.

Unser Arbeitsminister Martin Kocher hat dazu auch schon Vorschläge präsentiert, und ich freue mich schon darauf, gemeinsam mit Ihnen diese Verbesserungen auch zeitnahe umzusetzen, damit wir eben wieder ein gutes Instrument für unsere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

11.50

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Karin Greiner. – Bitte.