17.15

Abgeordneter Dr. Christian Stocker (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Frau Präsidentin, Sie haben mich vorhin aufgefordert, den Schlusssatz zu formulieren: Ich habe auf meinem Bildschirm noch 5 Minuten Restredezeit. Ich bitte, das zu überprüfen und aufzuklären.

17.15

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Präsidentin Doris Bures: Gibt es eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsbehandlung? – Ich nehme es nicht an, denn die anderen Klubs können keinen Beitrag dazu leisten, aber ich kann das natürlich, da ich die Redezeit hier am Bildschirm habe.

Ich mache Sie darauf aufmerksam, Herr Abgeordneter Stocker, dass Sie gesprochen haben, während ich gerade die Übergabe mit Präsident Sobotka hatte, und Ihre Redezeit am Bildschirm gar nicht eingestellt war, obwohl Sie schon gesprochen haben, als ich übernommen habe. Es stimmt, dann ist mir der Irrtum mit Ihrer freiwilligen Redezeit von 5 Minuten und – wie wir das in der nächsten Debatte haben werden – den in der Geschäftsordnung festgelegten 5 Minuten Redezeit passiert. Das heißt, es steht Ihnen frei, sich für weitere 5 Minuten innerhalb der Restredezeit Ihrer Fraktion noch zu Wort zu melden. (Abg. Stocker: Eine Entschuldigung wäre nett gewesen!)

Jetzt gelangt Abgeordneter Bernhard zu Wort. – Bitte.