16.55

Abgeordneter Süleyman Zorba (Grüne): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Frau Staatssekretärin! Frau Ministerin! Es ist ehrlich gesagt als Digitalisierungssprecher jetzt nicht ganz einfach, allem, was jetzt gesprochen wurde, zu folgen. Es war die Rede von Hackerangriffen, von digitaler Demenz, von Algorithmen und vielen anderen Dingen, aber man merkt, dass Veränderung verunsichert, und die digitale Transformation ist da keine Ausnahme.

Es gibt natürlich auch Probleme, mit denen wir uns auseinandersetzen sollten – das finde ich ganz wichtig, und es wurden von der Frau Kollegin und auch von den anderen Kollegen wichtige Punkte angesprochen –, aber Veränderung gestaltet auch, entwickelt weiter und verbessert.

Wir befinden uns derzeit mitten in einer gesellschaftlichen Revolution und klar ist: Digitalisierung ist für unsere Gesellschaft, für die Unternehmerinnen und Unternehmer, für die Bürgerinnen und Bürger eine große Chance. Digitali­sierung ermöglicht es uns, fast zu jeder Zeit an jedem Ort mit Menschen in Kontakt zu treten, mit denen wir in Kontakt treten möchten. Digitalisierung hält uns informiert, sie ermöglicht es uns, Inhalte, die wir konsumieren möchten, zu jeder Zeit und ortsunabhängig zu konsumieren. Wir können Wahl­karten beantragen, Wohnsitze verändern und viele andere Dinge tun. Digitalisierung ist in allen Lebensbereichen angekommen, in der Arbeitswelt, in der Wirtschaft und auch im Privaten.

Warum ist das so? Oder: Warum sollte man das nicht vehement bekämp­fen? – Weil die Digitalisierung es vereinfacht, Dinge zu erledigen. Das hat Vorteile: Es ist kostengünstig, effizient und auch einfach bequem. Es ist auch richtig, dass es Bevölkerungsgruppen gibt, die betreffend digitale Bildung noch Aufholbedarf haben. Das ist eine große Herausforderung, und da gibt es auch eine Bildungsoffensive – die Frau Staatssekretärin hat es schon angesprochen –, es werden Workshops angeboten.

Richtig ist aber auch, dass der Fluss niemals rückwärts fließt. Die Forderung nach einem Recht auf ein analoges Leben geht an der Realität vorbei und sug­geriert, dass es um analog gegen digital oder digital gegen analog geht. Fakt ist, dass wir in Österreich in vielen Belangen Digitalisierungsaufholbedarf haben. Wir machen sehr viel analog, was digital tatsächlich besser, schneller, ein­facher und bequemer ginge. Das Analoge ist in Ordnung, ich bin kein Feind des Analogen, aber ich finde, man sollte das nicht gegeneinander ausspielen. Es muss uns klar sein, dass die Zukunft digital ist, dass wir uns den Vorteilen der Digitalisierung nicht verschließen können und dass wir uns die Sache mit ei­ner romantisierten Nostalgie des Analogen nicht selbst verkomplizieren sollten.

Es wird künftig auch weiter verstärkt in Richtung Digitalisierung gehen, nicht nur in Österreich, sondern auch weltweit. Es ist beides wichtig, analog wie digital, und es wird auch immer die Möglichkeit geben, neben dem Analogen auch das Digitale zu nutzen. In Österreich ist es ja eher so, dass das Digitale neben dem Analogen besteht und nicht umgekehrt.

Es wurde auch schon vom Initiativantrag gesprochen, der heute eingebracht wird; da gehen wir in der Verwaltung betreffend Digitalisierung einen Schritt weiter. Es wird aber festgehalten, dass auch zukünftig die Wahlfreiheit zwischen digital und analog gegeben sein wird, ganz konkret und aus­drücklich. Das E-Government-Gesetz hat bisher schon die grundsätzliche Wahl­freiheit zwischen Kommunikationsarten normiert; mit der Novelle wird jetzt ausdrücklich klargestellt, dass es neben der Möglichkeit des elektronischen Verkehrs zumindest eine andere Kommunikationsart geben muss. – Damit ist also das Analoge neben dem Digitalen für die Zukunft abgesichert, obwohl ich die Gefahr in Österreich nicht wirklich sehe.

Ja, auch beim Bundesschatz wird man demnächst innerhalb von 60 Sekunden nicht nur digital Geld anlegen können, sondern auch analog, wenn man es möchte. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.59

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Krainer. – Bitte sehr.