21.29

Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr ge­ehrte Damen und Herren hier im Hohen Haus und zu Hause vor den Bildschir­men! Am Montag wollten wir eigentlich eine Pressekonferenz mit unse­ren Partnern zum Thema Airpower am 6. und 7. September dieses Jahres in der Steiermark machen, mit unseren Partnern, dem Land Steiermark und Red Bull. Wir haben diese dann abgesagt und waren vor Ort in der Steiermark, wo wir Tausende Feuerwehrleute vorgefunden haben, die geholfen und unterstützt haben, und unsere Soldatinnen und Soldaten, die damit beschäftigt waren, Brücken zu vermessen; sie sind mittlerweile schon einen Schritt weiter gekommen, haben also diese Brücken auch schon errichtet.

Sehr geehrte Damen und Herren, es waren auch sehr viele Grundwehrdiener dabei, sowohl in der Steiermark als auch im Burgenland. Bitte nutzen wir diese Gelegenheit, dass wir heute von dieser Stelle hier allen Einsatzkräften, die jetzt im Einsatz sind, einfach ein ganz großes Dankeschön sagen. (Allgemeiner Beifall.)

Wenn man sieht, wie die Grundwehrdiener damit beschäftigt sind, im Burgenland bei einem Einfamilienhaus, bedeckt mit Schlamm, Unterstützung zu geben und zu helfen: Ich glaube, sehr geehrte Damen und Herren, dass Sie im Landesverteidigungsausschuss eine richtige Entscheidung getroffen haben, wenn Sie mit diesen Änderungen im Wehrrechtsänderungsgesetz Ungerechtigkeiten beseitigen. An dieser Stelle wohl auch das Wichtigste: Die Österreicherinnen und Österreicher haben im Jahr 2013 eine sehr richtige Entscheidung getroffen, nämlich für die Wehrpflicht. Die Wehrpflicht mit unseren Grundwehrdienern ist am Ende des Tages die Basis sowohl für unsere Berufssoldaten als auch für die Miliz. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.) Ich glaube, gerade wenn man in unsere Nachbarstaaten schaut, die Wehrpflicht wieder zurückzubekommen ist eine sehr große Herausforderung.

Es ist von Ihnen so richtig angesprochen worden: Ja, es war eine richtige Entscheidung, die Sie hier getroffen haben, dem österreichischen Bundesheer Planbarkeit zu geben, und zwar mit einem Landesverteidigungs-Finan­zierungsgesetz, das uns die Möglichkeit gibt, zu einer modernen Armee zu werden. Jawohl, wir müssen das Augenmerk auf das Personal richten und an erster Stelle dafür sorgen, dass die Entscheidung der jungen Männer und mittlerweile auch der Frauen und Mädchen – wir haben ja gemeinsam den freiwilligen Grundwehrdienst für Frauen eingeführt – pro Bundesheer ausfällt.

Ich war jetzt schon mehrfach in Schulen unterwegs, wo unsere über 600 In­formationsoffizierinnen und -offiziere dafür sorgen, dass wieder Bewusstsein für die umfassende Landesverteidigung, für die geistige Landesverteidigung geschaffen wird, damit wir zu schätzen wissen, was unsere Werte sind, dass es nicht selbstverständlich ist, in Frieden, in Freiheit und in Sicherheit zu leben. An dieser Stelle ein ganz großes Dankeschön an unsere Informations­offizierinnen und -offiziere, die rund um die Uhr an den Schulen und bei verschiedenen Veranstaltungen unterwegs sind. (Beifall bei der ÖVP, bei Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Kaniak.)

Diese Basis zu legen und dafür zu sorgen, dass umfassende Landesverteidigung wieder ins Bewusstsein unserer Gesellschaft zurückkommt, kann nicht die Aufgabe der Verteidigungsministerin allein sein, auch nicht nur im Hohen Haus. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass wir in der gesamten Gesellschaft den Wehrwillen wieder stärken und fördern. Wir haben miteinander, sehr geehr­te Damen und Herren Abgeordnete, bereits so viele Schritte gesetzt. Gehen wir einen weiteren Schritt: Unterstützen Sie bitte diese Änderungen im Wehrrechtsänderungsgesetz für uns alle, für unser aller Sicherheit! – Ich danke Ihnen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Stögmüller und Oberrauner.)

21.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hofin­ger. – Bitte sehr.