22.12

Abgeordneter Rudolf Silvan (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegin­nen! Liebe Kollegen! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Wir unterstüt­zen die Forderung hinsichtlich der vorgesehenen Anschaffung von 36 Leonardo- und zwölf Black-Hawk-Hubschraubern im Rahmen der geplanten Inves­titionswelle für das österreichische Bundesheer (Beifall bei der SPÖ), dass die Verteilung der Hubschrauberflotte so gestaltet wird, dass natürlich die Bedürfnisse des Bundesheeres abgedeckt sind und dass die Kosten, die opera­tive Optimierung, aber auch die sich ändernden Assistenzeinsatzerwar­tungen aufgrund des Klimawandels berücksichtigt werden.

An dieser Stelle möchte ich den Soldatinnen und den Soldaten, die im Burgen­land und in der Steiermark im Einsatz waren, die Brücken errichtet ha­ben, die Verklausungen gelöst haben und bei den Aufräumarbeiten geholfen haben beziehungsweise noch immer helfen, einen herzlichen Dank ausrichten. (Beifall bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS.)

Es gibt regelmäßig Befürchtungen aus den Bundesländern – Kollege Einwallner hat es schon gesagt –, etwa aus Vorarlberg, dass im Falle von Kata­strophen Hubschrauber nicht schnell genug und in ausreichender Zahl zur Verfügung stehen. Auch der Hubschrauberstützpunkt in Klagenfurt ist immer wieder in Diskussion. Wir sind der Meinung, so wie Sie übrigens, Frau Bun­desministerin, dass die neuen Hubschrauber einer größtmöglichen Einsatzbereit­schaft zugeführt werden sollten.

Wir alle oder die meisten von uns können sich vielleicht noch an die Kata­strophe von Galtür erinnern. Wir mussten damals, 1999, glaube ich, war es, aus­ländische Nachbarschaftshilfe in Anspruch nehmen, was an sich nichts Schlechtes ist – auch die US-Army ist auf der gesperrten Inntal-Autobahn mit ihren Black-Hawk-Hubschraubern gestartet und gelandet –, aber wir sollten in Zukunft danach trachten, dass wir solche Katastrophen, wenn sie pas­sieren, möglichst selbst stemmen können.

Und im Gegensatz zur FPÖ: Wir interessieren uns sehr wohl für die Bedürfnisse der Bundesländer. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeord­neten der ÖVP.)

22.14