10.45

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Staatssekretärin! Bevor ich den Redebeitrag starte, darf ich die Besuchergruppe Seniorenbund Peuerbach mit Franz Heuer an der Spitze im Namen von Kollegen Laurenz Pöttinger herzlich bei uns im Haus begrüßen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abge­ordneten von SPÖ und FPÖ.)

Nun zum Tagesordnungspunkt – Kollege Stöger hat es erwähnt –: Worum geht es jetzt eigentlich? – Wir wollen das AMS in das digitale Zeitalter mitnehmen. Ich bin vom Redebeitrag des Kollegen Stöger jetzt schon ein bisschen irritiert, weil: Was machen wir mit diesem Gesetzesvorschlag? – Wir machen nichts anderes, als dass wir sagen, dass jene, die arbeitslos sind, in Zukunft ihren Antrag digital stellen können und nicht ins AMS gehen müssen. (Zwischenruf des Abg. Stöger.) Sie haben natürlich die Möglichkeit, wenn sie keinen digitalen Zugang haben, meine Damen und Herren, dürfen sie auch weiterhin zum AMS gehen. Es wird niemandem verwehrt, dorthin zu gehen; man kann sich beraten lassen. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Stöger.) Es geht nur darum – und deswegen bin ich so irritiert –, dass wir der Gruppe, die im Zeitalter der Digitalisierung angekommen ist, die Möglichkeit geben, das zu machen.

Ihr Antrag würde jetzt bedeuten oder Ihr Wunsch wäre, die Menschen, die digital sind, sollen bitte nichts digital machen (Abg. Greiner: Das ist doch völlig falsch ...! Sie haben den Inhalt nicht verstanden! – Abg. Stöger: Völlig daneben! – Zwischenruf der Abg. Bayr), die sollen bitte weiterhin den analogen Weg ein­schlagen und wegen jedem Zettel zum AMS gehen. Bei aller Wertschätzung: Man kann jetzt nicht jener Gruppe, die digital ist, den digitalen Zugang verwehren. Das ist Ihr Wunsch, dem werden wir nicht nachkommen. (Beifall bei der ÖVP.) Es wird weiterhin beide Möglichkeiten geben, jetzt eben auch digital.

Zur Kritik, die Sie geübt haben, dass es eine digitale Signatur gibt: Ich bin mir jetzt nicht sicher, aber ich glaube, dass mehr als 90 Prozent ihren Jahresausgleich über Finanzonline machen. Es gibt diese Möglichkeit schon. (Abg. Greiner: Um diese Personengruppe geht es ja nicht! Es geht um jene, die keinen Zugang digital haben! Die ignorieren Sie komplett, und das ist ...! – Rufe und Gegenrufe zwischen den Abgeordneten Stöger und Koza.) Mit dieser Signatur kann man nun auch im AMS-E-Job-Room den Antrag stellen, und alle, die keine digitale Signatur haben, haben die Möglichkeit, dem AMS ein E-Mail oder einen Brief zu schreiben oder dort anzurufen und zu sagen: Bitte schicken Sie mir einen digitalen Code, damit ich in den AMS-E-Job-Room reinschauen kann! Um nichts anderes geht es da.

Das Einzige, was ich vielleicht noch verstehen würde, ist, wenn jemand keinen Computer zu Hause hat, weshalb ihm das vielleicht nicht möglich ist. Jedoch hat jede AMS-Stelle ein Vorhaus, wo auch Computer zur Verfügung gestellt werden. Tun wir also jetzt bitte nicht so, als wären 90 Prozent der Menschen nicht digital! Wir möchten ermöglichen, dass jene Menschen, die gerne digital arbeiten, das auch tun können. Jene Menschen sollten wir auch mitnehmen und das AMS sollte in das digitale Zeitalter gehen. Wie schon gesagt: Es kann nicht sein, dass man wegen jedem Zettel zum AMS gehen muss. – Vielen Dank. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.48

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Belakowitsch. – Bitte.