12.07

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Frau Präsidentin! (Abg. Michael Hammer: Der Deimek muss den blauen Laden am Leben erhalten!) Herr Bundesminister! Ich bin ja froh, dass ich Sie hier sehe, denn man hätte ja schon erwarten können, dass im Zuge der ganzen Umgliederungen auch die Telekom jetzt unbedingt von Ihnen weg und ins Bundeskanzleramt muss, weil Sie offenbar dem Herrn Bundeskanzler in seiner Erfolgsserie im Weg stehen, durch freundliche Arbeit und so weiter – und er hat halt ein bisschen Pech mit seiner Arbeit, aber macht ja nichts. (Heiterkeit und Beifall bei der FPÖ. – Heiterkeit der Abg. Holzleitner. – Abg. Einwallner: Das ist wirklich Humor! – Abg. Haubner: Wie ist das jetzt zu verstehen? – Abg. Michael Hammer: Er redet vom Bundeskanzler, er redet nicht vom Vokaki!)

Den vorliegenden Antrag werden wir positiv mittragen und beschließen. Wir glauben, dass diese Energiekostenersparnis durch Frequenzabschaltungen durchaus positiv ist. Es ist eine Effizienzerhöhung. Die Grünen – und da möchte ich sagen, es waren ja nicht nur die ÖVP-Mitarbeiter, sondern es war vor allem auch Kollege Zorba, der da dabei war; den Koalitionspartner sollte die ÖVP hie und da nicht vergessen – würden es Klimaschutz nennen und nicht Effizienz. Das sehen wir also grundsätzlich positiv, und wir sehen auch positiv, dass das bei den Neuausschreibungen schon vorgesehen ist.

Erlauben Sie mir noch ein Wort zu Kollegen Schnabel, der sich da über unsere Telegram-Kanäle und so weiter aufregt, in denen er das ganze Böse sieht. Na ja, warum kann man denn nicht mehr ins Wirtshaus gehen? – Weil die Partei der ÖVP die Wirtshäuser hat zusperren lassen, weil sie die Partei des Wirtshausschließens ist. (Rufe bei der ÖVP: Geh bitte! Das kann ja keiner mehr hören! – Abg. Schnabel: Ach Gott!) Damit komme ich wieder zur Gesamtarbeit dieser Bundesregierung: Leistung ist das keine. Wenn Sie uns und der SPÖ wieder vorwerfen, dass wir da nur alt agieren und Formulare und sonst irgendetwas machen – na ja.

Die Rednerin vor mir hat auch die künstliche Intelligenz angesprochen. Ich habe Ihnen vorhin die Verwaltung von Unfähigkeit vorgeworfen. Mit Ihrer Position zur künstlichen Intelligenz müsste man ja fast sagen, die ÖVP ist die Regierung der Unintelligenz! (Abg. Zarits: Das sind die Gescheitesten!) Ich nehme aber an, dass Ihnen die entsprechenden Firmen noch viel dazu beibringen werden.

Dem Einsparensantrag, wie er jetzt vorliegt, stimmen wir jedenfalls zu. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Michael Hammer: Vollständiger Applaus der Dreimannfraktion! – Abg. Deimek – auf dem Weg zu seinem Sitzplatz –: Ab Oktober wird es bei euch die Hälfte!)

12.09

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Süleyman Zorba. – Bitte.