14.53

Abgeordneter Peter Haubner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzter Herr Präsident! Meine werten Kolleginnen und Kollegen! Ja, das DORA-Vollzugsgesetz ist eine ein bisschen sperrige Materie. Der Digital Operational Resilience Act kommt von der europäischer Ebene zu uns.

Wenn man sich die aktuelle Situation anschaut und auf das Jahr 2022 blickt, sieht man, dass die Zahl der Cyberattacken auf den Finanzsektor bei 1 131 Angriffen pro Woche liegt. Es ist also ganz klar, dass man da Handlungen setzen muss. Ziel dieses Acts ist die Stärkung der digitalen operativen Resilienz beziehungsweise die Cybersicherheit auf dem Finanzmarkt – und das ist ein sehr wichtiges Ziel.

Warum brauchen wir diesen DORA, was ist der Nutzen? – Er sieht eben die Regelungen zum Risikomanagement, zur Meldung von Cybervorfällen, zur Durchführung von den Tests sowie zu Risiken durch die Nutzung von Dritt­dienst­leistern vor. Natürlich – wenn man es sich anschaut: Dora ist die Kurzform von Dorothea oder Theodora, die beide ein Geschenk Gottes bedeuten – ist er kein Geschenk Gottes, sondern er ist Geschenk der EU, das wir hier umsetzen, meine Damen und Herren. Wir brauchen eben diese lückenlose, einheitliche digitale Resilienz beziehungsweise Cybersicherheit auf hohem Niveau im gesamten Finanzsektor. Deshalb ist das wichtig und ein Vorteil speziell für den Wirtschafts- und Finanzstandort Europa, aber natürlich auch für Österreich. Deshalb werden wir diesem Act auch zustimmen.

Als Zweites beschließen wir hier auch noch das MiCA-Verordnung-Vollzugs­gesetz. Da geht es vor allem darum, dass wir einen harmonisierten Rechts­rahmen für den Markt für Kryptowerte haben. Ich glaube, das ist auch eine ganz wichtige Maßnahme, nämlich für die Transparenz- und Offenlegungspflichten für die Emission von und den Handel mit Kryptowerten.

Das sind also zwei Gesetze, die sehr wichtig für den Finanz- und für den Wirtschaftsstandort sind. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Schwarz.)

14.55

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Angela Baumgartner. – Sie haben die Uhr im Blick, denn wir haben dann eine Sonderaktion. (Abg. Michael Hammer: Da kannst du die Rede zweimal halten, du hast noch 5 Minuten! – Abg. Bogner-Strauß: Natürlich, sie ist ja eine Frau!) Bitte schön, Frau Abgeordnete.