18.26

Abgeordneter Gabriel Obernosterer (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundes­minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Fernsehschirmen! Ich glaube, bei der Unterstützung der Feuerwehr sind wir uns über alle Fraktionen hinweg einig. Ich glaube, das ist außer Streit gestellt, und das ist auch gut und wichtig so.

Es geht hier um die Anhebung des Deckelbetrags von 95 Millionen Euro auf 140 Millionen Euro. Die letzte Anhebung gab es im Jahr 2008/09, in der Finanz­krise. Auch wenn die Wirtschaftskraft sinkt, bleibt dieser Betrag bestehen. Bundesfeuerwehrpräsident Mayer aus Oberösterreich und sein Vizepräsident aus Kärnten, Herr Robin, mit dem ich auch immer wieder im festen Austausch bin, sind ja an die Bundesregierung herangetreten und haben diese Summe genannt, die wir heute hier beschließen.

Was aber Kollege Amesbauer zum Thema Mehrwertsteuer gesagt hat, möchte ich um eine Information ergänzen – ich weiß, dass man sich nicht alles merkt –: Seit 2022 wird die Mehrwertsteuer mit einer jährlichen Summe von praktisch 20 Millionen Euro ausgeglichen. (Zwischenruf des Abg. Amesbauer.) Wir stehen also nicht bei 140 Millionen Euro, sondern bei 160 Millionen; das nur einmal zum Finanziellen.

Jetzt generell etwas zur Feuerwehr: Ich bin am Land zu Hause, und wir haben daheim ein Gasthaus. Jeder weiß, gerade im ländlichen Bereich ist die Feuerwehr einer der stärksten Freiwilligenvereine überhaupt. Ich kann mich noch gut erinnern: Einmal war bei uns eine Hochzeit, als die Feuerwehrsirene losging. 20 Leute sind da aufgestanden und verschwunden. Wenn die Sirene geht – und das sage ich euch ganz ehrlich dazu: diese Freiwilligkeit ist keine Selbstver­ständlichkeit –, springen die Leute auf, ob jung oder älter, und laufen und helfen einfach, wo zu helfen ist, ob sie bei einer Feierlichkeit sitzen oder schon schlafen oder sonst irgendwas. Dafür möchte ich einfach einmal recht, recht herzlich danken! (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten von FPÖ und NEOS.)

Sie geben uns allen bei den vielen Einsätzen, die von Jahr zu Jahr, natürlich auch durch die Umweltkatastrophen, mehr werden, eine Sicherheit, die wie gesagt einfach unheimlich notwendig ist.

Ich darf mich an der Stelle bei allen Feuerwehrkameradinnen und ‑kameraden dafür bedanken. Ich möchte mich aber auch noch ganz besonders bei den Kommandantinnen und Kommandanten bedanken. Die übernehmen Verant­wortung und müssen in kürzester Zeit, wenn sie zu einem Einsatz kommen, eine Entscheidung treffen, die sie danach, wenn der Einsatz fertig ist, auch verant­worten müssen. Das ist in der heutigen Zeit keine Selbstverständlichkeit mehr. Was diese Kommandanten in der heutigen Zeit auch in ihrem Ausbildungs­bereich gegenüber den jungen Feuerwehrkameradinnen und -kameraden leisten, davor kann man nur den Hut ziehen. Die bringen unseren Leuten noch bei, was Kameradschaft ist, was Eigenverantwortung ist, was Freiwilligkeit wirklich ist – zum Teil ist das heute keine Selbstverständlichkeit. Dafür möchte ich ihnen wirklich recht, recht herzlich danken.

Ich bedanke mich auch bei allen Fraktionen, bei Ihnen, Herr Finanzminister, und bei der ganzen Bundesregierung. Die Feuerwehr steht auch politisch außer Streit, ich glaube, das brauche ich nicht nochmals zu erwähnen. – Danke viel­mals. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.29

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Carina Reiter. – Bitte.