23.10

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Herr Minister! Hohes Haus! (Abg. Schellhorn: 14 Minuten! – Abg. Bernhard: Lass dir Zeit!) Das Digitalisierungspaket, das hier so groß angekündigt worden ist, klang ja sehr vielversprechend, weil wir in der Schule im digitalen Bereich viel zu tun haben, nämlich sowohl in der Lehrkräftefortbildung als auch hinsichtlich der digitalen Lehr- und Lernmittel im Unterricht, und es wäre auch das fehlende Schulfach Informatik in der AHS bis zur Matura weiterzuführen. – Unsere Erwartungshaltung war, dass bei einem Digitalisierungspaket wirklich etwas Großes kommt.

Was gekommen ist – meine Vorredner von der Opposition haben es schon gesagt –, sind kleine Bereiche, kleine Dinge, Selbstverständlichkeiten, weswegen jetzt niemand in die Luft springt: Das ist der Datenaustausch zwischen Som­mer­schule und Stammschule – puh, Digitalisierungspaket! –, kleine digitale Entlas­tungen, die anscheinend selbst neue Belastungen bringen werden, wie viele Stellungnahmen im Rahmen der Begutachtung gezeigt haben; und es gibt die Scheinlösung namens Verlängerung der Schulversuche: Sie verlängern das jetzt wieder, weil sie sich nicht über die Schulautonomie drübertrauen, sich nicht trauen, den Schulen endlich echte Schulautonomie zu geben.

Betreffend die VWA haben sie wieder eindrucksvoll gezeigt, Herr Minister – Gott sei Dank hören Sie mich, wenn Sie mich schon nicht anschauen können –, dass Sie immer mit Vollkaracho etwas ankündigen. (Zwischenruf des Abg. Schellhorn.) Jeder – auch der Koalitionspartner – ist überrascht, keiner weiß, warum Sie das alles aus der Hüfte schießen. Es ist eine Hudelei. – Ja, wir haben gesagt, wir wollen auch die VWA weiterentwickelt haben (neuerlicher Zwischenruf des Abg. Schellhorn – Abg. Loacker: ... ein seltsames Spiel!), aber nicht so und vor allem nicht, wenn sämtliche Beteiligte – wie Schüler, Lehrer, Direktoren – total verunsichert sind. Es ist wieder ein Einknicken vor der AHS-Lehrergewerkschaft. Die wollte das abschaffen und deswegen sind Sie so nach vorne geprescht.

Den Abschlussbericht der Expertengruppe – Ihrer Expertengruppe – haben Sie uns gnädigerweise heute am Nachmittag zukommen lassen – also super vorbereitet.

Der parlamentarische Prozess ist abzulehnen: Man sieht, wie Sie – ÖVP und Grüne – mit dem Parlament umgehen: Es gab keine Sitzung des Unterrichts­ausschusses, es gab keine Diskussion, und die VWA wurde auch nicht in Begut­achtung geschickt; deswegen konnten eigentlich auch sämtliche Beteiligte überhaupt nicht zu Wort kommen – außer natürlich die AHS-Lehrergewerk­schaft.

Also schade: Wieder einmal ein kleines Projekt, und selbst das ist in die Hose gegangen. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Schellhorn: Nicht wirklich! Nicht wirklich!)

23.13

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Polaschek. – Bitte.