Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Geschätzter Herr Bundesminister! Derzeit fluten Pakete mit Billigprodukten aus China unseren Markt hier in Österreich.
„Wie bewerten Sie als Konsumentenschutzminister die am österreichischen Markt aktuell vorherrschende Paketflut, aus zum Teil gefährlichen Billigprodukten, aus Fernost für die Konsumentinnen und Konsumenten und die heimische Wirtschaft?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Äußerst kritisch, weil ich schon sehe, dass da auch ziemlich viel Schrott den europäischen Markt flutet. Wir sind jetzt dabei, aus unterschiedlichen Produkten, die auf diesen Plattformen angeboten werden, insbesondere wenn es um Kinderspielsachen geht, durchaus Proben zu ziehen und abzuchecken, welche Stoffe, möglicherweise gefährliche Stoffe, dort enthalten sind, um dem entgegentreten zu können.
Es kann ja nicht sein, dass wir in der Europäischen Union Regelungen haben, die Kinder schützen, wenn sie Spielsachen in den Mund nehmen, und auf anderer Seite passiert das nicht.
Da wir uns im Binnenmarkt befinden, ist in dieser Frage auf EU-Ebene anzusetzen. Das geschieht auch. Dem entgegenzutreten, da haben Sie in mir einen Verbündeten, weil ich einfach finde, erstens ist der Einkauf in der heimischen Wirtschaft immer noch die bessere Lösung, weil er Arbeitsplätze sichert, und zweitens ist die Qualität dort auch gegeben.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.
Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Vielen Dank, Sie haben meine Zusatzfrage eigentlich schon so gut wie beantwortet.
Was unternehmen Sie, Herr Bundesminister, in Ihrem Zuständigkeitsbereich konkret gegen diese Paketflut?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Wie gesagt, um es noch auszuführen: Es ist jetzt die Ages damit beauftragt, da auch ganz konkret Proben zu ziehen und tatsächlich die Untersuchungen so vorzunehmen, um herauszufinden, ob da Schadstoffe enthalten sind, um dann eben auch die Handlungsmöglichkeiten zu entwickeln. Es besteht da auch eine Kooperation mit anderen europäischen Mitgliedstaaten.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich danke.
Da alle Anfragen zum Aufruf gelangt sind, darf ich dem Herrn Bundesminister für die Beantwortung herzlich danken. Er bleibt ja noch in unserer Runde für die nächsten Tagesordnungspunkte.