10.16

Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher hier und auch zu Hause! Danke für die Möglichkeit, hier ein paar Dinge klarzustellen. Ich darf bei Kollegen Silvan beginnen. Was Herr Kol­lege Silvan heute zum Thema Vollspaltenböden und zum Nutztierbereich gesagt hat, hat gezeigt, dass er es nicht verstanden oder den Gesetzentwurf nicht gelesen hat. Heute geht es mehr oder weniger nur um Heim- und Haustiere (Abg. Kucher: Eben! – Abg. Stöger: Das ist das Problem! – Zwischenruf des Abg. Keck), weil wir bereits letztes Jahr, lieber Kollege Keck, das Thema Nutztiere behandelt haben. (Abg. Lindinger: Das ist 2022 beschlossen worden!) Wir haben das bereits im Juli 2022 erledigt. (Beifall bei der ÖVP.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Leider haben wir es im Fußball trotz grandioser Leistung unserer Mannschaft nicht geschafft, Europameister zu werden. Im Tierschutz sind wir Europameister. (Abg. Keck: Nicht mit diesem Gesetz!) Mit diesem heutigen Gesetzesbeschluss werden wir eine weitere posi­tive Entwicklung für die Tiere erreichen und so mehr Tierwohl schaffen können.

Ich denke, es ist auch wichtig und klar zu sagen, dass der Erstvorschlag, der in Verhandlung genommen worden ist, sehr ideologisch geprägt und für uns als ÖVP nicht umsetzbar war. Für uns als ÖVP war aber klar, dass wir gemeinsam mit den österreichischen Zuchtorganisationen an einem Gesetz arbeiten wollen. Wir haben es damit geschafft, denke ich, eine gute Grundlage zu schaffen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Eines ist wichtig: Zukünftig wird die Qualzucht verboten. – Ich denke, das ist ein guter Weg. Was genauso wichtig ist – da darf ich jetzt auf Kollegen Kainz von der FPÖ eingehen –, ist, dass die Kommission wissenschaftlich besetzt wird. Bitte das Gesetz genau lesen! Sie wird wissenschaftlich besetzt und in den Beiräten sitzen die Zuchtorganisationen. Die Fachexpertise unserer Züchterin­nen und Züchter, die ihre Expertise über viele Jahre und Jahrzehnte aufgebaut haben, wird in den Beiräten eingebaut beziehungsweise können sie so natürlich auch mithelfen, die Qualzucht zu beenden, sie können so dafür sorgen, dass so etwas nicht mehr vorkommt.

Eines ist auch klar, und ich denke, das ist nicht nur meine Meinung: Tiere zu züchten, die, damit sie ein artgerechtes Leben führen können, ein paar Operationen brauchen, das soll und darf nicht unser Ziel sein. (Beifall bei der ÖVP.)

Ein zweiter Punkt, der für uns auch klar ist: Wir brauchen keine Positivliste. Ich habe unzählige Gespräche mit Kleintierzüchtern geführt, die ehrenamtlich, mit viel Engagement und großem Einsatz, Tiere züchten und so auch die Arten­vielfalt erhalten. Wir haben gesagt, wir brauchen keine Positivliste, aber dafür einen Sachkundenachweis. Wenn ich mir ein Tier anschaffe, dann bedeu­tet das, dass ich Verantwortung habe. Es ist logisch und macht auch Sinn, einen entsprechenden Sachkundenachweis zu erbringen, damit man weiß, wie man Tiere richtig hält beziehungsweise mit ihnen umgeht.

Eines ist für mich heute spannend, geschätzte Kolleginnen und Kollegen – es werden ja noch einige Redner herauskommen –, und zwar, wie das Abstim­mungsverhalten sein wird.

Für mich ist eines klar: Jede Partei, die heute diesem Gesetzentwurf nicht zustimmt, ist für Qualzucht. Jede Partei, die diesem Gesetzentwurf zustimmt, ist gegen Qualzucht. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Da, geschätzte Damen und Herren, kann sich dann jeder ein Bild davon machen, wer wirklich für Tierschutz und wer gegen Tierschutz ist. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.20

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Werner. – Bitte.