12.10

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Frau Präsidentin! Hohes Haus! Ich habe ja ein gewisses Verständnis dafür, dass die FPÖ alles, was Digitalisierung bedeutet und irgendwie mit Elektronik zu tun hat, ablehnt. Sie sind nämlich der Auffas­sung, dass mit der Impfung ein Chip implementiert wird, also muss man da ein gewisses Verständnis haben. (Heiterkeit bei Abgeordneten von Grünen, ÖVP, SPÖ und NEOS. – Abg. Belakowitsch: Wer hat das eigentlich gesagt? Was fällt Ihnen überhaupt ein von der Regierungsbank aus?! – Abg. Michael Hammer: Den habt ihr schon drinnen, aber der ist ziemlich falsch programmiert! – Abg. Belako­witsch: Was soll das überhaupt?! – Abg. Michael Hammer: Ist ja wahr! – Abg. Belakowitsch: Sie glauben auch, Sie können sagen, was Sie wollen!)

Im Übrigen gehe ich davon aus, dass sich die Abgeordneten der FPÖ kollektiv von Elga abgemeldet haben. (Abg. Amesbauer: Ich glaube, Sie haben wo einen Chip drinnen! Das glaube ich schon, ja!) Es besteht nämlich die Möglichkeit, sich von Elga abzumelden. Das werden Sie wahrscheinlich alle gemacht haben, weil Sie nicht wollen, dass Ihre Gesundheitsdaten gespeichert sind. Sie werden allerdings bei grenzüberschreitenden Unfällen oder bei Notfällen darauf angewiesen sein, dass sich irgendjemand (Abg. Belakowitsch: Ist ja unglaublich, so was!) telefonisch erkundigt, was Ihre Blutgruppe ist, und Ähnliches mehr.

Sie bewegen sich also in einer Welt, die irgendwie außergalaktisch ist (Heiterkeit bei Abgeordneten von Grünen, ÖVP, SPÖ und NEOS – Abg. Belakowitsch: Das sind schon Sie ...!), in die man wohl nur durch ständige Lektüre von Science-Fiction-Romanen gelangen kann, in einer Welt, die mit der Realität über­haupt nichts zu tun hat. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Abg. Michael Hammer: Ha­ben Sie einen falschen Chip eingebaut? Die rennen ....! – Abg. Belakowitsch: Passt eh, wie auf der Titanic!)

Tatsache ist, meine Damen und Herren, dass mit der Digitalisierung ers­tens einmal sichergestellt wird, dass jede Person in Österreich die Möglichkeit hat, sich davon abzumelden. Das heißt, wer nicht will, dass seine Gesund­heitsdaten elektronisch verarbeitet werden, der kann sich von Elga abmelden und kann das auch im europäischen Gesundheitsdatenraum tun. Das heißt, wer nicht will, dass seine Daten verarbeitet werden, kann dort aussteigen, und damit sind die Daten sichergestellt.

Was gemacht wird, ist eine Verbesserung. Wir folgen den Empfehlungen der Datenschutzbehörde, machen das jetzt sicherer und auch datenschutzrechtlich konform. Wir schaffen die Voraussetzung dafür, dass 1450 tatsächlich zu einer digitalisierten Hotline werden kann, wo die Gesund­heitsberatung stattfindet, wo die Ergebnisberichte auch da sind, damit die Ge­sundheitsversorgung gesteigert werden kann.

Digitalisierung, meine Damen und Herren, ist kein Selbstzweck. Sie soll den Patientinnen und Patienten nutzen, und genau das passiert durch dieses Gesetz. – Danke schön. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

12.12

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Elisa­beth Scheucher-Pichler. – Bitte.